Bundestag

Der Ampel ist ihre Arroganz einmal mehr gewaltig um die Ohren geflogen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die windigen Tricks der Regierung...

Diese Meldung dürfte ins Kanzleramt, das Bundeswirtschafts- und das Finanzministerium wohl wie eine Bombe eingeschlagen sein. Das Bundesverfassungsgericht entschied zu...

Nach den schockierenden Bildern aus Essen und Berlin, wo mehrere tausende Araber durch die Innenstädte zogen, einschlägige Fahnen schwenkten und...

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel ist die Welt um einen hochgefährlichen Krieg und Krisenherd unsicherer geworden. Natürlich wird...

Jede Partei hat eine ihr nahestehende Stiftung, das ist schon seit Jahrzehnten so. Diese Stiftungen werden mit mehr als üppigen...

Wegen anhaltend hoher Asylzahlen herrscht mittlerweile überall in Deutschland der Ausnahmezustand. Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Wahlkampf in Hessen...

Nach Anne Spiegel und Christine Lambrecht ist Innenministerin Nancy Faeser die nächste heiße Anwärterin für einen skandalträchtigen Rücktritt. Die SPD-Politikerin...

In der Generaldebatte einer Haushaltswoche geht es entgegen dem Titel im Bundestag weniger um die Ausgaben des Bundes. Die Debatte...

In der vergangenen Woche hat Frankreich den Atem angehalten. Migrantische Gruppen aus den Banlieues zogen durch die Innenstädte, zerstörten ganze...

In der heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat am 29./30. Juni 2023 fliegen im Plenum die Fetzen....