Ein Gastbeitrag von Iris Nieland.
Deutschland steckt tief in einer Rezession. Die Rezession ist regierungsgemacht. Im Bund regiert eine Ampelkoalition, die ohne Rücksicht auf Verluste wütet wie die Berserker. Industrie und Wohlstand sind der „grünen Transformation“ im Weg, sie werden in Rekordzeit zerstört. Flankiert wird die regierungsgewollte Deindustrialisierung von einer Entdemokratisierung. Bereits jetzt wird jeder Protest gegen die verheerende Ampelpolitik diffamiert. Doch Berlin plant handfeste repressive Staatsmaßnahmen.
Ein großer Hersteller von hochwertigen Drahtartikeln in meinem Heimatort Altleiningen will seine Produktionsstätte aufgeben. 300 Arbeitsplätze fallen auf einen Schlag weg. Die Firma gilt als eine der größten privaten Arbeitgeber im Landkreis Bad Dürkheim. In Zweibrücken hat ein bedeutender Kranhersteller angekündigt, eines seiner beiden Werke zu schließen. Vor Ort arbeiten 1.200 Menschen für den Betrieb. In Ludwigshafen will die BASF 2.500 von 34.700 Stellen streichen. Das sind drei Beispiele von vielen aus der Pfalz.
Nicht nur in der Pfalz fallen Arbeitsplätze weg, ganz Deutschland steckt tief in der Deindustrialisierung. Das spüren Dörfer wie Altleiningen, Mittelstädte wie Zweibrücken und Großstädte wie Ludwigshafen. Zehntausende deutsche Arbeitnehmer verlieren überall im Land Arbeit und Brot. Arbeitslosigkeit und Wohlstandsverlust sind mehr als nur materielle Ängste. Sie greifen tief in die Seele der Menschen ein. Eine Gewissheit nagt an unserer Gesellschaft: Die Industrie, die einmal weg ist, kommt nicht wieder. So wird Arbeitslosigkeit zum Dauerzustand.
Umso unbegreiflicher ist es, dass die Rezession von der Ampelregierung gewollt ist. Die Ampel schafft Deutschland ab. Was die Große Koalition mit der Masseneinwanderung begonnen hat, will die Ampel mit der grünen Transformations-Rezession vollenden. Anderswo in Europa – in den USA sowieso, in China und selbst in Russland wächst die Wirtschaft. Es ist eine deutsche Rezession. Die Ampelpolitik und ihr Wahn der totalen grünen Transformation führt zum Absturz.
Protest gegen den Absturz ist ein Protest gegen die Ampel
Immer mehr Bürger merken notgedrungen oder vorbeugend, was in Deutschland vor sich geht. Damit sie nicht morgen auf der Straße stehen, gehen Bauern, Bürger und Arbeiter heute auf die Straße. Die Bauern protestieren gegen die Ampel-Agrarpolitik. Ihren Protesten haben sich die Lkw-Fahrer angeschlossen. Auch Angestellte demonstrieren gegen die Deindustrialisierung und für ihre Arbeitsplätze.
Die Ampelregierung reagiert auf die Bürgerproteste wie drei Jahre zuvor die Altparteien der Großen Koalition während der Coronapandemie. Die Demonstranten werden pauschal allesamt als rechtsextrem und ihr Anliegen als illegitim diffamiert und ohnehin verunglimpfen sie den Staat. Dadurch sollen die Demonstrationen als undemokratisch abgestempelt werden. Eine auf Lügen aufgebaute Medienkampagne gegen die AfD soll dabei helfen. Vorne dabei bei der Kampagne gegen Wirtschaft und Wohlstand sind zwei rotgrüne Ministerinnen.
Bundesinnenministerin Faeser hat zwar die Landtagswahl in Hessen 2023 verloren, aber leider ihren Posten im Bund behalten. Gemeinsam mit der grünen „Bundesfamilienministerin“ Lisa Paus hecken sie repressive Maßnahmen gegen Andersdenkende aus – gegen die, die nicht rot und nicht grün gewählt haben. Gegen die, die auf die Straße gehen. Faeser und Paus legen die Axt an Demokratie und Rechtsstaat. Unter dem beschönigenden Deckmantel „Demokratiefördergesetz“ sowie durch Maßnahmen gegen angeblichen Rechtsextremismus, was Rotgrün dafür hält, planen die beiden Ministerinnen, die Freiheit repressiv einzuschränken.
„1984“ droht 2024 stattzufinden
Faesers und Pausens Parole lautet: „Repression ist Demokratieförderung. Rezession ist Transformation. Einfalt ist Vielfalt.“ George Orwell lässt grüßen. Es geht darum, dass vermeintlich unliebsame Bürger ihre Konten verlieren, was im Faeser-Jargon „Rechtsextremen die Finanzquellen austrocknen“ heißt. Der Verfassungsschutz soll seine Geheimdienst-Ermittlungen an kommunale Behörden weiterleiten – bald steht bei demonstrierenden Selbstständigen die Gewerbeaufsicht vor der Tür oder das Finanzamt mit einer aufwendigen Steuerprüfung. Im Netz sollen vom Grundgesetz gedeckte Meinungsäußerungen verfolgt werden. Meinungsfreiheit ist für Faeser und Paus nicht die Freiheit der Andersdenkenden.
Übrigens sah Rosa Luxemburg es genauso wie ihre geistigen Nachfolgerinnen. Das von ihr formulierte Bonmot galt nur innerhalb der kommunistischen Klasse: Marxisten, Leninisten und Stalinisten sollten ihre weltanschaulichen Nuancen diskutieren dürfen – im real existierenden Sozialismus funktionierte selbst das freilich nicht, tödliche Säuberungen waren und sind Markenkern des Sozialismus. Für bürgerliche Ansichten war ohnehin nie Platz in Luxemburgs Freiheit der Andersdenkenden. So viel Anders ließen die Roten nie freiwillig zu. Geistige Diversität ist gefährlich; nur Vielfalt, die das Auge sieht, ist für die Linken eine gute Vielfalt.
Wollt ihr die totale grüne Transformation?
Statt Wohlstand ruft die Ampel die totale grüne Transformation aus. Rezession ist Transformation. Mit ihrer grünen Transformation erzeugt die Ampel die mitunter höchsten Strompreise der Welt. Grüne Transformation der Wirtschaft führt dazu, dass energieintensive Industrie ins Ausland abwandert und dort meistens unter niedrigeren Umweltstandards weiterproduziert. In der Pfalz werden Menschen arbeitslos, überall in Deutschland verlieren Menschen ihre Arbeit durch die grüne Transformation.
Statt Freiheit ruft die Ampel die totale grüne Transformation aus. Einfalt ist Vielfalt. Grüne Transformation der Gesellschaft meint die Förderung von regierungsnahen Organisationen, die das Land mit hetzenden Medienkampagnen und Schmierentheater überziehen. Die Ampelregierung will mit Steuergeld einen Preis unter dem bezeichnenden Namen „Sport mit Haltung“ herausgeben. Kritik an der Regierung und parteilich agitierenden Behörden nennt Faeser nun „Delegitimierung des Staates“. Diese wird verfolgt von einem Inlandsgeheimdienst, der sich zwar Verfassungsschutz nennt, aber tatsächlich zum Verfassungsbruch Beihilfe leistet.
Das gesamte Land fällt unter die totale grüne Transformation. Die Industrie, die Energieerzeugung, das Internet, der Sport und die Kultur, die Denkweise der Bürger – der Bürger selbst. Die Dystopie des „neuen Menschen“ ist seit jeher Teil des sozialistischen Wunschtraums, der für alle anderen ein Albtraum ist. Der bislang stets gescheiterte Weg führt nun über die grüne Transformation.
Rechte Meinungen gefährden die totale grüne Transformation – gut so!
Immer mehr Bürger und Betriebe verweigern sich dieses Weges. Er führt nicht etwa nur in eine Sackgasse. Nein, an seinem Ziel ist eine Umkehr nicht möglich. Am Ziel der grünen Transformation klafft ein steiler Abgrund. Die Ampel tut alles, um uns in diesen finsteren Abgrund zu stoßen. Deindustrialisierung und Entdemokratisierung sind gleichzeitig Weg und Ziel. Faeser, Paus und die Bundesregierung versuchen, so viel Repression zu erzeugen, dass vom Absturz bedrohte Bürger nicht aufstehen gegen die Ampel-Rezession. Doch der Bürger wehrt sich!
Die Wahlen in diesem Jahr können die Wende bringen – weg von der totalen grünen Transformation hin zu Normalität. Deutschland, aber normal. Statt Ampel-Rezession und rotgrüne Repression: Einigkeit und Recht und Freiheit sind für uns von der AfD Ansporn und Auftrag zugleich. Mit unseren Wählern wenden wir das Blatt. Es ist höchste Zeit.
