• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Montag, 30. Januar, 2023
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
NEWSLETTER
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    CDU gespalten
    Parteien

    CDU setzt Maaßen Frist zum Austritt

    30. Januar 2023
    0
    Nancy Faeser - Antifa
    Migration

    EU-Pläne: Faeser gegen Abschiebungen

    29. Januar 2023
    0
    Alice Weidel bei Maischberger
    Migration

    Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

    27. Januar 2023
    0
  • Medien
    Öffentlich-Rechtliche in der Kritik
    Medien

    AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

    27. Januar 2023
    0
    Grüne bei Anne Will
    TV-Kritik

    Anne Will: Arrogante Grüne und Lützerath-Randale

    16. Januar 2023
    0
    Klartext: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner
    TV-Kritik

    Servus TV: Ralf Stegner vs. Hans-Georg Maaßen

    15. Dezember 2022
    1
  • Rezensionen
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
    Buchrezension: Europa Power Brutal
    Rezensionen

    Buchtipp: EuropaPowerBrutal

    10. Januar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: Leif-Erik Holm attackiert Habeck
    Debatte der Woche

    AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    26. Januar 2023
    0
    Lützerath Krawalle
    Bundestag

    Lützerath: AfD attackiert Grüne!

    20. Januar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt rastet aus
    Bundestag

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    19. Januar 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Neujahrsempfang der AfD-Mainz
    Aus der Partei

    Fulminanter Jahresauftakt der AfD Mainz!

    16. Januar 2023
    0
    Pressekonferenz mit Sebastian Münzenmaier
    AfD Bundestagsfraktion

    Flutopfer von 2021 nicht im Stich lassen

    29. November 2022
    0
    Alice Weidel als Kanzlerin?
    AfD

    Kanzlerfrage: Ostdeutsche wählen Weidel!

    14. November 2022
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens
    Münzenmaier

    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens

    19. Dezember 2022
    0
    Münzenmaiers Magazin 03/2022
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin: Heißer Herbst & Kalter Winter

    12. Dezember 2022
    0
    AfD wirkt! Hilfe für Flutopfer
    Münzenmaiers 90 Sekunden

    AfD wirkt! Hilfe für Flutopfer

    2. Dezember 2022
    0
    Homepage - Sebastian Münzenmaier
    • Bericht aus Berlin
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    CDU gespalten
    Parteien

    CDU setzt Maaßen Frist zum Austritt

    30. Januar 2023
    0
    Nancy Faeser - Antifa
    Migration

    EU-Pläne: Faeser gegen Abschiebungen

    29. Januar 2023
    0
    Alice Weidel bei Maischberger
    Migration

    Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

    27. Januar 2023
    0
  • Medien
    Öffentlich-Rechtliche in der Kritik
    Medien

    AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

    27. Januar 2023
    0
    Grüne bei Anne Will
    TV-Kritik

    Anne Will: Arrogante Grüne und Lützerath-Randale

    16. Januar 2023
    0
    Klartext: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner
    TV-Kritik

    Servus TV: Ralf Stegner vs. Hans-Georg Maaßen

    15. Dezember 2022
    1
  • Rezensionen
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
    Buchrezension: Europa Power Brutal
    Rezensionen

    Buchtipp: EuropaPowerBrutal

    10. Januar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: Leif-Erik Holm attackiert Habeck
    Debatte der Woche

    AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    26. Januar 2023
    0
    Lützerath Krawalle
    Bundestag

    Lützerath: AfD attackiert Grüne!

    20. Januar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt rastet aus
    Bundestag

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    19. Januar 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Neujahrsempfang der AfD-Mainz
    Aus der Partei

    Fulminanter Jahresauftakt der AfD Mainz!

    16. Januar 2023
    0
    Pressekonferenz mit Sebastian Münzenmaier
    AfD Bundestagsfraktion

    Flutopfer von 2021 nicht im Stich lassen

    29. November 2022
    0
    Alice Weidel als Kanzlerin?
    AfD

    Kanzlerfrage: Ostdeutsche wählen Weidel!

    14. November 2022
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens
    Münzenmaier

    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens

    19. Dezember 2022
    0
    Münzenmaiers Magazin 03/2022
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin: Heißer Herbst & Kalter Winter

    12. Dezember 2022
    0
    AfD wirkt! Hilfe für Flutopfer
    Münzenmaiers 90 Sekunden

    AfD wirkt! Hilfe für Flutopfer

    2. Dezember 2022
    0
    Homepage - Sebastian Münzenmaier
    • Bericht aus Berlin
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Politik Parteien

Stiftungsgelder: FDP will AfD benachteiligen

Die FDP will die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung von der Finanzierung ausschließen

25. Oktober 2022
Lesezeit: 2 Minuten
1
FDP

Während die FDP in sämtlichen Umfragen abstürzt, fordert ihr parlamentarischer Geschäftsführer ein gesetzliches Finanzierungsverbot der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Als Begründung unterstellt er der AfD fehlende Verfassungstreue. Währenddessen klagt die AfD bereits in Karlsruhe aufgrund der bisher nicht erfolgten Bezuschussung aus Bundesgeldern. Diese müsste ihr gemäß der bisher geltenden Regelungen eigentlich zustehen.

Kein Geld für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung: Diese Forderung erhob nun der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Stephan Thomae. Es müsse verhindert werden, mit Geld aus dem Bundeshaushalt „rechte Kaderschmieden“ zu fördern. Ein „Stiftungsgesetz mit festen Kriterien“ müsse stattdessen sicherstellen, dass die Arbeit finanzierter parteinaher Stiftungen „nachprüfbar an die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ gebunden sei. Zustimmung bekam der Vorstoß von den Grünen, die SPD zögerte vorerst.

Sämtliche Altparteienstiftungen profitieren von Finanzierung

Doch was ist der Hintergrund dieser Forderung? Schon seit längerem werden parteinahe politische Stiftungen vom Bundeshaushalt finanziert. Diese sogenannten „Globalzuschüsse“ belaufen sich für das Jahr 2022 insgesamt auf ganze 148 Millionen Euro. Ziel der Stiftungsfinanzierung soll sein, die politische Bildung zu fördern. Momentan erhalten die parteinahen Stiftungen von sämtlichen im Bundestag vertretenen Altparteien Fördergelder. Als Kriterium für die Finanzierung gilt laut einer gemeinsamen Erklärung der Stiftungen aus dem Jahr 1998, dass eine „wiederholte Vertretung“ der Partei im Bundestag zumindest einmal in Fraktionsstärke gegeben war.

Zwar erfüllt die AfD, welche innerhalb weniger Jahre in sämtliche Landesparlamente und wiederholt zweistellig in den Bundestag einzog, diese Kriterien inzwischen mehr als vollständig. Im Bundeshaushalt 2022 ist eine Finanzierung der Desiderius-Erasmus-Stiftung jedoch nicht vorgesehen. Begründet wird dieses Vorgehen mit einer Änderung des Haushaltsgesetzes, nach dem politische Stiftungen nur Zuschüsse erhalten dürften, welche sich „zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (…) bekennen“ sowie keine „begründeten Zweifel an der Verfassungstreue“ bestünden. Gegen diese eklatante Ungleichbehandlung aufgrund offensichtlich unwahrer und politisch motivierter Vorwürfe zog die AfD nun vor das Bundesverfassungsgericht.

Finanzierungsverbot als offener Machtmissbrauch gegen aufstrebende Oppositionspartei

Die wahren Ursachen für den Vorschlag einer „Lex AfD“ bei der Parteienfinanzierung liegen somit auf der Hand: Das Altparteienkartell verliert immer mehr an Zustimmung in der Bevölkerung. Gerade die FDP, welche der AfD nun per Gesetz den Geldhahn zudrehen will, stürzte in letzter Zeit in den Umfragen auf etwa fünf Prozent hab. In Niedersachsen verpasste man gar den Wiedereinzug in den Landtag. Da die Diffamierung und Isolation der AfD nicht gefruchtet haben, und diese ganz im Gegenteil immer größere Teile des Volkes von sich überzeugen kann, will man das „Problem“ nun anscheinend mit der gesetzgeberischen Brechstange lösen. Ein offener Machtmissbrauch eines politischen Establishments, welches sich mit allen verbliebenen Mitteln gegen den eigenen Untergang stemmt. Nur eines kann es nicht verbieten: Den Willen des deutschen Volkes.

Share30Tweet19Sharesenden
Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion von Münzenmaiers Magazin, Ihrem politischen Magazin für unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits ideologischer Filter.

Ähnliche Beiträge

CDU gespalten

CDU setzt Maaßen Frist zum Austritt

30. Januar 2023
0

Das Präsidium der CDU Deutschlands hat Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen eine Frist für seinen Parteiaustritt gesetzt. In einer am Montag versendeten...

Alice Weidel bei Maischberger

Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

27. Januar 2023
0

Nach dem Messer-Amoklauf eines Palästinensers in einem Regionalexpress zwischen Kiel und Hamburg hat Alice Weidel, AfD-Chefin und Vorsitzende deren Bundestagsfraktion,...

Öffentlich-Rechtliche in der Kritik

AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

27. Januar 2023
0

In einer Studie zur „Informationsqualität“ großer deutscher Fernsehsender wird deutlich, wie sehr die AfD im Vergleich zu anderen Parteien in...

Kommentare 1

  1. Gerda says:
    seit 3 Monaten

    Grossen Dank gebührt der Klägerin vor dem Bundesverfassungsgericht und DE – Stiftungs co-Chefin Erika Steinbach!

    Sie war fast 40 Jahre in der CDU und langjährige Merkel Freundin, bis sie nach dem Desaster von 2015 aus der CDU ausgetreten ist und danach endlich in die AFD eingetreten ist!

    Erika Steinbach war klangjährige Chefin des BDV und kenn den Unterschied zw. deutschen Vertriebenen und heutigen „Flüchtlingen“!

    Antworten

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/22 jetzt bestellen!

Beliebte Artikel

  • Katrin Göring-Eckardt rastet aus

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    648 shares
    Share 259 Tweet 162
  • Verteidigungsminister Pistorius: Corona-Hardliner, NSDAP-Vergleiche

    263 shares
    Share 105 Tweet 66
  • Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

    259 shares
    Share 104 Tweet 65
  • AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    199 shares
    Share 80 Tweet 50
  • Messer-Amoklauf in Norddeutschland

    195 shares
    Share 78 Tweet 49

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Instagram Youtube

Web Stories

Münzenmaiers Magazin ist da!

Newsletter

Abonnieren Sie den Newsletter von Sebastian Münzenmaier und erhalten Sie regelmäßige Highlights direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Richtlinie (EU)

© 2022 Münzenmaiers Magazin

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Newsletter
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2022 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist

Münzenmaiers Magazin
Cookie-Zustimmung verwalten
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}