Die Ampel-Regierung hat Forderungen aus der Wirtschaft zurückgewiesen, die Unternehmen aufgrund höherer Energiepreise mehr zu entlasten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte bei einem Besuch in Niedersachsen, der Staat könne nicht jede Belastung abnehmen. Zudem brauche es mehr Zuwanderung zur Beseitigung des Fachkräftemangels.
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat Entlastungsforderungen aus der Wirtschaft zurückgewiesen, Firmen und Unternehmen aufgrund stetig steigender Energiepreise mehr zu entlasten. So berichtet es eine große Deutsche Nachrichtenagentur. Demnach erklärte der 52-Jährige in Hannover, es dürften nicht alle Marksignale zerstört werden. Der Staat könne den Betrieben nicht jede Belastung abnehmen, da dies den Druck nehmen würde, sich innovativ aufzustellen. Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP hatte jüngst ein Hilfspaket beschlossen, das unter anderem ein Sonderkreditprogramm bei der KfW vorsieht. Habeck bekräftigte nun, es werde keine „totale Kostenübernahme“ durch den Staat geben.
Unternehmen fordern Entlastungen: Ampel gibt einen Korb
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte Habeck beigepflichtet und erklärt, dass er auf die Staatskasse aufpassen müsse. Ausgefallene Kredite könnten nicht einfach ersetzt werden, so der 43-Jährige. Kurz zuvor hatte der Familienunternehmerverband Entlastungen vonseiten der Politik gefordert. Dessen Präsident Reinhold von Eben-Worlée hatte für eine Senkung oder Abschaffung von Steuern, Abgaben und Umlagen auf Strom plädiert. Zudem brauche es vereinfachte und beschleunigte Verfahren für alle Wirtschaftsbereiche.
Habeck: Massives Problem Fachkräftemangel durch Zuwanderung lösen
Ein besonderes Problem, auf dass Bundeswirtschaftsminister Habeck zu sprechen kam, sei der Fachkräftemangel. Dieser werde in den kommenden Jahren zunehmen. Der Grünen-Politiker plädierte in Hannover dafür, die Hürden für Zuwanderung zu senken, um neue Fachkräfte zu gewinnen. Die Ampel-Regierung hatte bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, Erleichterungen bei Einbürgerungen anzustreben.
Unsere Regierung gibt unsere Steuergelder für andere Länder aus, das ist nicht mehr tragbar, wir sollen uns einschränken und diese Abgeordneten im Bundestag erhöhen sich die Gehälter und Diäten. Dise Regierung muss weg.
Mir kommt hier der Gedanke das Deutschland, nach Vorgaben der Pläne die nach dem Krieg in Planung waren uns gezielt zu schädigen. Und das Deute Volk als ganzes zu zerschlagen durch Zuwanderung und Schädigung der Wirtschaft. Dazu gibt es ein Zitat des damaligen deutschen Außenminister Jochka Fischer der das in dieser Zeit versucht hat umzusetzen .