• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Samstag, 9. Dezember, 2023
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Mail
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    Bundesregierung verbrennt Steuergeld
    Umwelt

    „Klimaschäden“: Ampel verschenkt 100 Millionen Dollar

    1. Dezember 2023
    0
    Passverramschen
    Migration

    Was das Bürgergeld mit Passverramschen zu tun hat

    29. November 2023
    0
    Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang
    Sicherheit

    Haldenwang: Verfassungsschutz dreht durch

    20. November 2023
    0
  • Medien
    Saskia Esken bei Markus Lanz
    TV-Kritik

    Markus Lanz: Saskia Esken mit dem Rücken zur Wand

    6. Dezember 2023
    3
    Alexander Gauland & Gerhart Baum
    TV-Kritik

    Maischberger: Gauland gegen realitätsfremden Gerhart Baum

    23. November 2023
    0
    Robert Habeck bei Markus Lanz
    TV-Kritik

    Bei Markus Lanz: Arroganter Habeck verhöhnt die Deutschen!

    22. November 2023
    0
  • Rezensionen
    "Reden wir über Postdemokratie" von Günter Scholdt
    Rezensionen

    Buchrezension: „Reden wir über Postdemokratie“

    25. Juni 2023
    0
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
  • Bundestag
    Olaf Schoz: Regierungserklärung zum Haushaltschaos
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Regierungserklärung zum Haushaltschaos

    28. November 2023
    1
    Debatte der Woche: Ampel-Haushalt
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Ampel-Haushalt am Ende!

    17. November 2023
    2
    Debatte der Woche: Kalifat in Deutschland?
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Wir lassen uns Deutschland nicht nehmen!

    9. November 2023
    3
    • Debatte der Woche
  • AfD
    AfD deckt auf: Kosten für Migranten
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Hauptstadt zahlt mindestens halbe Milliarde für Migranten!

    5. Dezember 2023
    0
    AfD deckt auf - Luxus bei Flügen
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: VIP-Service an Flughäfen

    27. November 2023
    0
    AfD deckt auf: Teure Anwälte nach Masken-Deals
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Teure Anwälte nach Masken-Deals

    3. November 2023
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Iris Nieland -Ampel-Regierung
    Gastbeiträge

    Eine Bundesregierung zwischen Streit und Schweigen

    2. September 2023
    0
    René Springer - Interview mit Münzenmaiers Magazin
    Gastbeiträge

    René Springer im Interview

    4. April 2023
    0
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
  • Münzenmaier
    Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/23
    Münzenmaiers Mail

    Münzenmaiers Magazin 03/2023 jetzt kostenlos erhältlich!

    7. Dezember 2023
    0
    Kalifat? Deutschland ist unser Land!
    Bundestagsreden

    Kalifat? Deutschland ist unser Land!

    9. November 2023
    3
    Gastronomie - Mehrwertsteuer
    Pressemitteilung

    Altparteien gegen niedrige Mehrwertsteuer in Gastronomie

    9. November 2023
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    Bundesregierung verbrennt Steuergeld
    Umwelt

    „Klimaschäden“: Ampel verschenkt 100 Millionen Dollar

    1. Dezember 2023
    0
    Passverramschen
    Migration

    Was das Bürgergeld mit Passverramschen zu tun hat

    29. November 2023
    0
    Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang
    Sicherheit

    Haldenwang: Verfassungsschutz dreht durch

    20. November 2023
    0
  • Medien
    Saskia Esken bei Markus Lanz
    TV-Kritik

    Markus Lanz: Saskia Esken mit dem Rücken zur Wand

    6. Dezember 2023
    3
    Alexander Gauland & Gerhart Baum
    TV-Kritik

    Maischberger: Gauland gegen realitätsfremden Gerhart Baum

    23. November 2023
    0
    Robert Habeck bei Markus Lanz
    TV-Kritik

    Bei Markus Lanz: Arroganter Habeck verhöhnt die Deutschen!

    22. November 2023
    0
  • Rezensionen
    "Reden wir über Postdemokratie" von Günter Scholdt
    Rezensionen

    Buchrezension: „Reden wir über Postdemokratie“

    25. Juni 2023
    0
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
  • Bundestag
    Olaf Schoz: Regierungserklärung zum Haushaltschaos
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Regierungserklärung zum Haushaltschaos

    28. November 2023
    1
    Debatte der Woche: Ampel-Haushalt
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Ampel-Haushalt am Ende!

    17. November 2023
    2
    Debatte der Woche: Kalifat in Deutschland?
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Wir lassen uns Deutschland nicht nehmen!

    9. November 2023
    3
    • Debatte der Woche
  • AfD
    AfD deckt auf: Kosten für Migranten
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Hauptstadt zahlt mindestens halbe Milliarde für Migranten!

    5. Dezember 2023
    0
    AfD deckt auf - Luxus bei Flügen
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: VIP-Service an Flughäfen

    27. November 2023
    0
    AfD deckt auf: Teure Anwälte nach Masken-Deals
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Teure Anwälte nach Masken-Deals

    3. November 2023
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Iris Nieland -Ampel-Regierung
    Gastbeiträge

    Eine Bundesregierung zwischen Streit und Schweigen

    2. September 2023
    0
    René Springer - Interview mit Münzenmaiers Magazin
    Gastbeiträge

    René Springer im Interview

    4. April 2023
    0
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
  • Münzenmaier
    Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/23
    Münzenmaiers Mail

    Münzenmaiers Magazin 03/2023 jetzt kostenlos erhältlich!

    7. Dezember 2023
    0
    Kalifat? Deutschland ist unser Land!
    Bundestagsreden

    Kalifat? Deutschland ist unser Land!

    9. November 2023
    3
    Gastronomie - Mehrwertsteuer
    Pressemitteilung

    Altparteien gegen niedrige Mehrwertsteuer in Gastronomie

    9. November 2023
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Bundestag Debatte der Woche

Debatte der Woche: Selbstbedienungsmentalität als Gesetz?

Die Altparteien wollen die AfD parteipolitisch benachteiligen

13. Oktober 2023
Lesezeit: 4 Minuten
0
Debatte der Woche: Selbstbedienungsmentalität als Gesetz?

Jede Partei hat eine ihr nahestehende Stiftung, das ist schon seit Jahrzehnten so. Diese Stiftungen werden mit mehr als üppigen Geldern aus dem Steuersäckel finanziert und die Altparteien haben sich damit ein System geschaffen, indem sie sich Milliarden von Euro für die Finanzierung der eigenen Propaganda und die Sicherung ihrer Vormachtstellung in die eigne Tasche wirtschaftet. Eine gesetzliche Grundlage gibt es dafür bisher nicht.

Die AfD hat dies schon vor Jahren deutlich kritisiert und ein Stiftungsgesetz vorgelegt, indem die Steuergeldverschwendung massiv reduziert wird und die Selbstbedienung der Altparteien beendet wird. Natürlich wurde das damals abgelehnt. Wenn es aber diese Finanzierung weiterhin gibt, dann ist es eine ganz klare Benachteiligung der AfD-nahen Desiderius-Eramsus-Stiftung, wenn diese kein Geld bekommt. Die AfD klagte also für die Chancengleichheit vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn es eben noch keine Möglichkeit gibt, diese Gelder zu deckeln. Das Gericht trug dem Bundestag auf, ein Stiftungsfinanzierungsgesetz zu schaffen.

Die Altparteien machen sich den Staat zur Beute, das wird mit dem Entwurf eines Stiftungsfinanzierungsgesetzes mehr als deutlich. Das Gesetz ist so beschaffen, dass die Stiftungen von CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und Linkspartei munter mit Abermillionen Euro zugeschüttet werden und die AfD-nahe Stiftung am Ende nichts bekommen wird. Die Debatte war ein demokratischer Tiefpunkt.

Dr. Johannes Fechner (SPD): Warme Worte für die Selbstbedienungsmentalität

Schwülstige Phrasen gibt es gleich zu Beginn der Debatte von Dr. Johannes Fechner. Politische Stiftungen seien ja ganz wichtig für die Demokratie und er meint damit natürlich vor allem die Altparteien-Organisation und deren „politische Bildungsarbeit“. „Bildungsarbeit“ ist nur dann gut, wenn sie im Sinne der Altparteien läuft und so behauptet der SPD-Redner, dass Stiftungen, welche die Freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen, kein Steuergeld erhalten dürfen. Natürlich ist damit die AfD-nahe Stiftung gemeint, obwohl sie mit Sicherheit mehr im Sinne der Demokratie arbeitet als die Altparteienstiftungen. Um wenigstens den Anschein zu wahren, wird die Desiderius-Erasmus-Stiftung nicht namentlich genannt. Mit viel Geschwätz überdeckt Fechner, dass es sich bei dem Gesetz um reine Selbstbedienungsmentalität der Altparteien handelt.

Ansgar Heveling (CDU/CSU): Gesetz der „Mehrheitsfraktionen“

Aufmerksame politische Beobachter wissen, dass es außerhalb der einzig echten Oppositionspartei AfD einen großen Altparteienblock gibt, die sich am Ende ohnehin im Wesentlichen einig sind. Eindrucksvoll belegt das einmal mehr die Rede von Ansgar Heveling. Es gibt warme Worte von dem CDU-Mann für alle „anderen“ Fraktionen, die er auch mal gerne „Mehrheitsfraktionen“ nennt. Heveling macht überhaupt keinen Hehl daraus, dass dieser Gesetzesentwurf der Altparteien einzig allein zum Ziel hat, die AfD zu benachteiligen. Die Rechtfertigung schiebt er zwar hinterher und meint, die Desiderius-Erasmus-Stiftung könne ja Gelder erhalten, aber dafür müsse sie die Spielregeln der Altparteien einhalten. Der politisch instrumentalisierte „Verfassungsschutz“ wird schon dafür sorgen, dass dies nicht der Fall sein wird.

Dr. Konstantin von Notz (Grüne): Selbstvergewisserung der Altparteien

„Herausragende Arbeit“ würden die Altparteienstiftungen leisten. Mit diesem lächerlichen Selbstlob startet der Grünen-Redner. Also weiterhin traute Einigkeit bei den Altparteien. Hört man den Rednern zu, dann drängt sich das Bild von einer Krähe, die der anderen kein Auge aushackt, auf. Von Notz geht vom gegenseitigen Schulterklopfen über zur Märchenstunde und zählt allerlei Vorwürfe auf, die er eindeutig an die Desiderius-Erasmus-Stiftung richtet. Die ganze Debatte ist eine einzige Anti-AfD-Selbstvergewisserung der Altparteien.

Peter Boehringer (AfD): Dieses Gesetz ist ein Tiefpunkt des Rechtsstaates

Boehringer richtet zunächst deutliche Kritik an der massiven Überfinanzierung der politischen Stiftungen. Die AfD forderte schon vor Jahren eine Absenkung der Mittel um 70 Prozent. „30 Jahre lang hat eine Hinterzimmergruppe jedes Jahr bis zu 700 Millionen Euro vollkommen intransparent unter sich aufgeteilt“, so Peter Boehringer. Ohne die Klage der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht gäbe es gar kein Stiftungsgesetz und die Kungelmachenschaften gingen einfach so weiter. Doch was legen die Altparteien jetzt vor? Boehringer nennt diesen Entwurf ein „dreistes Lehrstück von Vetternwirtschaft und Machtmissbrauch“ und trifft damit ins Schwarze.

Selbst handwerkliche Fehler sind in dem Gesetz enthalten. Die Altparteien „verhöhnen“ damit das Bundesverfassungsgericht. Besonders dreist ist der Persilschein für alle Altparteien. Ein klares Zugeständnis an die Linkspartei, die auch in Teilen vom Verfassungs- / Regierungsschutz beobachtet wird. Der Entwurf ist passgenau gegen eine bestimmte Stiftung gerichtet, nämlich die Desiderius-Erasmus-Stiftung. Ein Tiefpunkt für den Rechtsstaat, so Boehringer. Niemand hat jemals behauptet, die AfD-Stiftung habe sich gegen die FDGO gerichtet und das ist natürlich auch nie geschehen. Trotzdem wird das natürlich am Ende unterstellt werden. Es ist eine Lex-AfD und da hilft das Heucheln der Altparteien auch nichts.

Die Rede von Peter Boehringer im Video:

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Stephan Thomae (FDP): Kein Geld für Stiftungen unliebsamer Parteien

An dieser Stelle hätten wir eigentlich den Text unter dem SPD, CDU oder Grünen-Redner kopieren und einfügen können. Stephan Thomae schwadroniert dieselben Worthülsen wie die anderen Altparteien-Redner. Besonders entlarvend ist dann natürlich der Hinweis, dass selbst wenn eine Stiftung tadellos ist, sie kein Geld erhalten könne, wenn deren nahestehende Partei nicht im Sinne der Altparteien handelt. Damit ist klar, dass die Altparteien die Desiderius-Erasmus-Stiftung ausschließen werden, selbst wenn sie ihr nichts andichten können.

Clara Bünger (Die Linke): Geld nur noch für linke Stiftungen?

Wenn sich Clara Bünger fragt, warum ihre Partei bald in keinem deutschen Parlament mehr vertreten sein wird, dann soll sie sich im Nachgang ihre eigene Rede nochmal anhören. Die Linke klebt am Rockzipfel der Altparteien und macht halt auch keine Opposition mehr. Clara Bünger bedient etwas mehr Antifa-Wortwahl und kritisiert verklausuliert, dass das Gesetz noch enger auf nichtlinke Stiftungen zugeschnitten sein solle.

Fazit zum Stiftungsfinanzierungsgesetz:

Dieses neue Stiftungsfinanzierungsgesetz ist pure Selbstbedienungsmentalität der Altparteien. Das Gesetz ist haargenau darauf zugeschnitten, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen wird. Das Beste wäre ohnehin, diese Überfinanzierung würde allgemein beendet werden, aber solange diese Gelder nur in die Taschen der Altparteien fließen, ist es eine massive parteipolitische Benachteiligung. Ob dieses Gesetz vor Gericht standhält, wird sich zeigen. Sobald die AfD in Regierung ist, dann geht das Steuergeld nicht mehr an politische Stiftungen, sondern an die Bürger, wo es hingehört.

Share45Tweet28Sharesenden
Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion von Münzenmaiers Magazin, Ihrem politischen Magazin für unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits ideologischer Filter.

Ähnliche Beiträge

Debatte der Woche: Ampel-Haushalt

Debatte der Woche: Ampel-Haushalt am Ende!

17. November 2023
2

Diese Meldung dürfte ins Kanzleramt, das Bundeswirtschafts- und das Finanzministerium wohl wie eine Bombe eingeschlagen sein. Das Bundesverfassungsgericht entschied zu...

Gastronomie - Mehrwertsteuer

Altparteien gegen niedrige Mehrwertsteuer in Gastronomie

9. November 2023
0

Bei der Beratung im Tourismusausschuss haben in dieser Woche alle im Ausschuss vertretenen Altparteien gegen einen Antrag der AfD gestimmt,...

Martin Hess - Debatte der Woche

Debatte der Woche: Asylobergrenze von Null!

28. September 2023
0

Wegen anhaltend hoher Asylzahlen herrscht mittlerweile überall in Deutschland der Ausnahmezustand. Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Wahlkampf in Hessen...

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/23 jetzt bestellen

Beliebte Artikel

  • Saskia Esken bei Markus Lanz

    Markus Lanz: Saskia Esken mit dem Rücken zur Wand

    326 shares
    Share 130 Tweet 82
  • Tino Chrupalla bei Markus Lanz: Souveräner Auftritt

    221 shares
    Share 88 Tweet 55
  • Debatte der Woche: Wir lassen uns Deutschland nicht nehmen!

    231 shares
    Share 92 Tweet 58
  • Bei Markus Lanz: Arroganter Habeck verhöhnt die Deutschen!

    202 shares
    Share 81 Tweet 51
  • Haldenwang: Verfassungsschutz dreht durch

    201 shares
    Share 80 Tweet 50

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Youtube Instagram TikTok

Web Stories

Haushaltschaos: Bürger zahlen die Zeche!
Münzenmaiers Magazin 03/23 jetzt kostenlos bestellen Münzenmaiers Magazin 03/23 jetzt kostenlos bestellen Münzenmaiers Magazin 03/23 jetzt kostenlos bestellen

Münzenmaiers Mail

Abonnieren Sie den Münzenmaiers Mail und erhalten Sie regelmäßige Highlights und Infos direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Facebook Twitter Telegram Youtube Instagram TikTok

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Einstellungen

© 2023 Münzenmaiers Magazin

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Münzenmaiers Mail
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2023 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist