Die rassistische Gewalt gegen Deutsche nimmt immer mehr zu. Aus der Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage des AfD-Politikers Martin Hess geht hervor, dass sich die Zahl der Hassverbrechen gegen Einheimische mittlerweile verdreifacht hat. Der Bundestagsabgeordnete fordert die Bundesregierung auf, in Zukunft aufenthaltsbeendende Maßnahmen für Straftäter einzuleiten.
Laut Grünen und Linken gibt es ihn gar nicht: Rassismus gegen Weiße und Deutsche. Doch die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess zeigt nun, dass die Zahl der Hassverbrechen gegen Deutsche rasant ansteigt. Im Jahr 2022 wurden 340 Straftaten mit deutschfeindlichem Hintergrund dokumentiert, was eine Verdreifachung des Wertes von 2019 (132 Straftaten dieser Art) bedeutet. In den Jahren 2020 und 2021 hatte es zwischen 222 und 209 Straftaten aus Deutschenfeindlichkeit gegeben.
Dunkelziffer an deutschfeindlichen Straftaten liegt wohl viel höher
Der AfD-Bundestagsabgeordnete erklärte dazu in einer Pressestimme, dass er von einer erheblichen Dunkelziffer weiterer Taten ausgehe, da das deutschfeindliche Motiv in vielen Fällen nicht direkt herauszulesen sei. Darüber hinaus würden Medien und Altparteienpolitiker nicht müde, Rassismus gegen Deutsche zu verneinen. „Demzufolge dürften einige Opfer lieber auf eine Strafverfolgung verzichten, um sich nicht dem Vorwurf des Rechtsextremismus oder der Ausländerfeindlichkeit ausgesetzt zu sehen“, mutmaßt Hess.
Hess: Für nichtdeutsche Tatverdächtige braucht es aufenthaltsbeendende Maßnahmen
Den deutschfeindlichen Straftaten möchte der 52-Jährige mit harten Konsequenzen begegnen. Die Bundesregierung müsse die rechtlichen Grundlagen schaffen, um bei nichtdeutschen Tatverdächtigen sofort aufenthaltsbeendende Maßnahmen einzuleiten. Deutschfeindliche Straftaten seien der klare Beweis der „Verachtung unserer Gesellschaft“. Straftäter dieser Art seien „eine fortwährende Gefahr für die Sicherheit der Bürger“. Damit dürfte Hess richtig liegen: Lagen die Gewalttaten wegen Deutschfeindlichkeit im Jahr 2019 noch bei 22, waren es vergangenes Jahr bereits 107. Besonders gefährlich zeigt sich hier die Entwicklung von Banden, die gezielt Raubdelikte und Körperverletzungen begehen.
