Werteunion: Schon jetzt ein Rohrkrepierer

Nachdem sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht mit einer Reihe von Linkspartei-Abtrünnigen gründete, machte sich der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ebenfalls auf, eine eigene Partei zu gründen. Dafür wandelte er den Verein Werteunion um und erhoffte sich nach eigenen Angaben Zulauf von Unterstützern, die sich „zwischen Union und AfD“ verorten.

Doch schon wenige Tage nach der Parteigründung am 17. Februar zerlegt sich die Werteunion. Handelt es sich etwa schon jetzt um einen Rohrkrepierer? Schon im Vorfeld gab es viele Mitglieder des ehemals CDU-nahen Vereins, die einen Bruch mit der Union verhindern wollten. Gerade die Unsicherheiten im Umgang mit der AfD sorgen jetzt für eine schnelle Selbstdemontage.

Wie hält es die Werteunion mit der Brandmauer?

So hatte es sich Hans-Georg Maaßen sicher nicht vorgestellt. Nur wenige Tage nach der Gründung der Werteunion-Partei kommt es zu einem handfesten Richtungsstreit. So schnell hat sich wahrscheinlich noch nie eine Partei zerlegt. Stein des Anstoßes ist der Umgang mit der Alternative für Deutschland bzw. mit der vom Establishment ausgerufenen „Brandmauer“.

Im Interview mit der Wochenzeitung Junge Freiheit bekannte der stellvertretende Parteivorsitzende Kay-Achim Schönbach, man verstehe sich als „liberalkonservative Partei“ und wolle den Weg der „alten Union“ gehen. In dem Gespräch versuchte er, auf maximale Distanz zur AfD zu gehen. Es gebe eine ganze Menge an Unterscheidungen zur Alternative für Deutschland und Schönbach meinte, er habe gar nichts mit der AfD zu tun.

Folgt man weiteren Presseberichten, dann versteht sich die Werteunion als „konservatives“ Anhängsel zur Union. Die CDU soll wörtlich als zukünftiger „Premiumpartner“ bezeichnet worden sein. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Sehnsucht nach einer Anerkennung durch das Establishment schon zur Gründung eine höhere Gewichtung bekommt als ein echter Politikwechsel.

Krall und Otte: Zwei prominente Abgänge wenige Tage nach der Gründung

Durch ihren Schlingerkurs und die überflüssige Abgrenzung zur AfD verliert die Werteunion gleich zu Beginn zwei prominente Mitglieder. Markus Krall und Max Otte (Bundespräsidentenkandidat der AfD im Jahr 2022) werden bei Maaßens Parteiprojekt nicht an Bord sein. Der frühere Degussa-Chef und Unternehmensberater Markus Krall soll verlangt haben, dass es keine Anbiederung an die Union geben soll.

Auch Max Otte kritisierte die Anbiederung an CDU/CSU und zweifelte daran, „dass die Partei geeignet“ sei, „die Politikwende in Deutschland mitzugestalten“. Hans-Georg Maaßen versucht sich bei diesem Chaos selbst zu beruhigen und sagte der Jungen Freiheit, das seien lediglich „Reibungsverluste“.

Werteunion ist keine Alternative und wird scheitern

Man kann bereits jetzt feststellen, dass die Werteunion als Partei zum Scheitern verurteilt ist. Als Hans-Georg Maaßen noch CDU-Mitglied war, konnte man immer wieder laute Kritik an der Union von ihm hören. Jetzt möchte er eine eigene Partei etablieren, die sich zum Ziel setzt, der Union als Steigbügelhalter Mehrheiten zu verschaffen. Dafür will man auf Distanz zur einzig echten Oppositionspartei AfD gehen.

Vielmehr scheint es, als wolle man die Opposition in Deutschland allgemein schwächen und bei den anstehenden Landtagswahlen im Jahr 2024 möglichst viele Stimmen von der AfD abgreifen. Und das nur, um diese dann quasi an die Union weiterzugeben.

Diese Strategie ist Wählertäuschung und besiegelt bereits jetzt den Untergang dieser Neugründung. So schnell wie die Werteunion hat sich noch keine Partei selbst zerlegt.