Bei Markus Lanz muss Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach dem Haushaltsversagen der Bundesregierung Rede und Antwort stehen. Wie schon in den vergangenen Tagen wirkt der Grünen-Politiker angeschlagen, genervt und doch auch arrogant und überheblich. Als es um entscheidende Fragen geht, macht Habeck dann den Scholz – und möchte sich mit einem süffisanten Lächeln auf den Lippen an nichts erinnern. Was für eine Verhöhnung für all die Bürger, die unter dieser Versager-Politik zu leiden haben.
Wenn man einem Minister in diesen Tagen wohl nicht im Dunkeln begegnen möchte, ist es Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nach der Blamage vor dem Bundesverfassungsgericht verlor der Grünen-Politiker jede Contenance, beschimpfte die Opposition und wirkte in den nachfolgenden Interviews trotz schlechtsitzender Krawatte und verstrubbelten Haaren arrogant und überheblich. Den Fehler auch mal bei sich selbst zu suchen? Verstehen, dass die Menschen nach dem vergangenen Kälte-Winter mit Waschlappen und Decke, dem ökologisch wirkungslosen und ökonomisch wahnsinnigen Heizungsgesetz und der nun von Habecks eigenen Ampel-Kollegen verhängten Haushaltssperre genug von der „Fortschrittskoalition“ haben? Kann der ehemalige Grünen-Vorsitzende, dem die Hauptstadtpresse noch immer brav an den Lippen hängt, nicht verstehen. Bei Markus Lanz im ZDF wurde der Bundeswirtschaftsminister vergangene Nacht ordentlich gegrillt. Und konnte sich auf einmal, mit einem breiten Grinsen auf den Lippen, an nichts mehr erinnern.
Ein Minister ohne Plan B – aber weiter mit großen Wünschen
Der ökologische (und ideologische) Umbau des Landes kostet sehr viel Geld, stellt Moderator Lanz zu Sendungsbeginn richtigerweise fest und widmet die ersten 20 Minuten seiner Sendung einem augenscheinlich angeschlagenen Bundeswirtschaftsminister, der trotzig und grimmig aus Berlin ins Studio zugeschaltet ist. Wie stopft denn nun die Bundesregierung ein Finanzloch, von dem sie selbst nicht einmal weiß, wie groß es denn im Ergebnis ist? Und wie steht Habeck zu seiner eigenen Aussage aus Juni 2023, wo der Minister im Plenum des Bundstages verkündete, dass ein Gerichtsurteil, wie es nun gefällt wurde, „den Boden unter den Füßen“ wegziehe? Habeck selbst probiert zu Beginn, ruhig zu bleiben und den grünen Erklär-Onkel zu geben.
Bislang habe es keine „juristische Bezugsgröße“ gegeben, jetzt habe das Bundesverfassungsgericht diese gesetzt. Beinahe überrascht gibt der 54-Jährige an, dass die Schuldenbremse „sehr streng“ ausgelegt werden müsse. Ja wie denn sonst, Herr Habeck? Einen Plan B scheint der Grünen Politiker nicht in der Tasche zu haben. Auf Nachfrage raunt Habeck etwas von „Vorbereitungen hinter den Kulissen“ und gibt zu: „Mein Projekt ist es, möglichst große Anteile dessen, was wir uns vorgenommen haben und was ich für zentral wichtig halte, auch nach wie vor zu realisieren.“ Also weiter grüne Quatschprojekte auf Kosten der Steuerzahler? Selbst das höchste deutsche Gericht scheint den Bundestagsabgeordneten nicht zur Vernunft gebracht zu haben.
„Kann mich nicht erinnern“: Grinsender Habeck verhöhnt die Bürger
Aus dem Trotzmodus kommt Habeck in den folgenden Minuten nicht mehr heraus und beginnt dann auch noch zu feixen. Als Moderator Lanz nachfasst und von Habeck wissen möchte, ob es sich die Regierung nicht leichter hätte machen können, indem sie den Notstand ausgerufen hätte, und es die FDP war, die darauf bestand, die Schuldenbremse einzuhalten, druckst der Politiker zuerst etwas herum und erklärt, dass die Regierung Entscheidungen und Lösungen (bei der Ampel fehlen diese leider regelmäßig) immer gemeinsam fälle.
Und wenn die Bürger schon nichts zu lachen haben, dann wenigstens der Bundeswirtschaftsminister, der feixend auf die Frage von Lanz antwortet, ob Habeck hinter der Entscheidung zur Schuldenbremse „vollumfänglich“ gestanden habe: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht mehr daran erinnern.“ Das sagt ja alles, meint Lanz und kann dem Wirtschaftsminister zu einem späteren Zeitpunkt noch die Worte „feixender Übermut“ in Richtung der in Habecks Augen „destruktiven“ Opposition entlocken. Erklärungen für die Bürger, die nun nicht wissen, wie es mit den Finanzen in ihrem Land und damit auch ihren Steuergeldern weitergeht, bleibt der 54-Jährig schuldig.
Deutschland kann sich keinen feixenden Amateur leisten
Ist die Ampel bereits am Ende? Nach dem klaren Seitenhieb auf Bundeskanzler Olaf Scholz scheint der Koalitionsfrieden zumindest nachhaltig gestört. Was aber viel schwerer wiegt als der Ampel-Streit ist die Tatsache, dass ein Bundeswirtschaftsminister in Zeiten größter Not nichts Besseres zu tun hat, als mit feixenden Sprüchen das eigene Versagen kaschieren zu wollen. Deutschland kann sich diesen Amateur in einem so wichtigen Amt nicht mehr leisten. Es ist nicht die Zeit für „feixenden Übermut“, den ein verzweifelter Habeck noch der Opposition bescheinigte, ihn aber selbst an den Tag legte. Es ist die Zeit, viele grünlinke Projekte einzustampfen, Migranten nicht mehr zu alimentieren und das deutsche Geld nicht mehr überall zu verteilen außer in Deutschland.
