Der Bundesregierung liegen keine Daten darüber vor, ob die sog. „Montagsspaziergänge“ Treiber der Corona-Pandemie sind. Eine Einzelanfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner beweist das. Trotzdem werden die friedlichen Spaziergänger weiterhin medial und von den Altparteien kriminalisiert.
300.000 Spaziergänger – Böse Worte der Altparteien und der Medien
Am vergangenen Montag befanden sich fast 300.000 Bürger in Deutschland auf Spaziergängen, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zu protestieren. Auch an diesem Montag werden voraussichtlich wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gehen, um ein friedliches Zeichen für die Freiheit und Grundrechte zu setzen. Doch wird es diesen Menschen schwer gemacht, ihren Spaziergängen für die Grundrechte nachzugehen. Angemeldete Demonstrationen werden verboten, die Spaziergänger medial kriminalisiert und durch strenge Ordnungsmaßnahmen schikaniert. Begründet wird dieses Vorgehen gegen die Bürger mit dem Infektionsschutz. Um diesen durchzusetzen, kommt es teilweise zu Bildern brutaler Misshandlungen und unverhältnismäßigen Fest- und Ordnungsmaßnahmen.
Daten zu Spaziergängen liegen Bundesregierung nicht vor
Eine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brander hat nun ergeben, dass dieses gewaltsame Vorgehen keineswegs gerechtfertigt ist. Die neue Ampelregierung weiß nicht, ob die Corona-Spaziergänge zu möglichen Infektionen mit dem Covid-19-Virus beitragen: „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Daten vor.“ Brandner kommentierte auf seinen Social-Media-Kanälen: „Die Bürger gehen friedlich auf die Straßen und dort spazieren, um ihrem Protest gegen massive Grundrechtseinschränkungen Ausdruck zu verleihen. Das muss in einer Demokratie möglich sein“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Es gebe unter dieser Datenlage keine Grundlage, „Demonstrationen nur mit einer kleinen vorgegebenen Anzahl von Personen durchführen zu lassen“.
AfD auch am Wochenende auf der Straße
Zusätzlich zu den Montagsspaziergängen hatte die AfD auch am Wochenende für die Freiheit und Grundrechte demonstriert. Beispielsweise in Herrenberg in Baden-Württemberg kamen knapp 500 Bürger zusammen, in Rheinland-Pfalz 200 Bürger in Haßloch. Schon vergangene Woche hatte die AfD Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein eine Kundgebung abgehalten und zu Verhältnismäßigkeit in der Corona-Politik aufgerufen.
