Kaum an der Nacht begannen die Grünen ihren dystopischen Umbau unseres Landes. Dies gipfelt Vernichtung der industriellen Strukturen, explodierende Kosten und Verarmung der Bürger, alles mit einer moralischen Überheblichkeit, wie sie sonst nur in Sekten zu finden ist.
Um Deutschland unter dem Deckmantel des Klimaschutzes zu ruinieren, haben die Grünen ein umfangreiches Netzwerk aus radikalen Lobbyisten in hoch dotierte und einflussreiche Posten gehoben. Im Fokus steht dabei besonders Staatssekretär Patrick Graichen und seine familiären Verstrickungen. Die AfD deckte bereits weite Teile dieser grünen Clanstrukturen auf, aber ein Ende ist dennoch nicht in Sicht.
Nun hat auch die Union das skandalöse Spinnennetz grüner Günstlingswirtschaft für sich entdeckt und das Thema mit einer Aktuellen Stunde erneut im Bundestag zur Debatte gestellt. Bis jetzt hält Habeck an seinem radikalen Netzwerk unbeirrt fest. Umso wichtiger, dass der Druck weiterhin aufrechterhalten wird.
Wir haben die spannende Debatte für Sie zusammengefasst:
Mario Czaja (CDU) – „Superchaos“
Der Generalsekretär der CDU betonte, dass Robert Habeck es bis jetzt vermieden habe, Transparenz herzustellen und sich von seinem Staatssekretär Graichen zu trennen. Czaja kritisiert die Überhöhung Graichens durch Habeck und zählt diverse gescheiterte Projekte des grünen Netzwerkers auf.
„Superchaos“ – so das Fazit des Unionsabgeordneten unter wütenden grünen Zwischenrufen im Bundestag. Mario Czaja lässt die Gelegenheit, grünen Filz aufzudecken, verstreichen und hält sich mit vereinzelter Kritik an der Wirtschaftspolitik von Habeck/Graichen auf. Dennoch merkt man die Spannung im Plenum. Die Grünen, welche sich stets auf der Seite des „Guten“ wähnen, können Kritik nur schwer ertragen und schreien deshalb lauthals dazwischen.
Insgesamt ist die Rede typisch CDU: verhaltene Kritik und zahnloser Auftritt. So macht man keine Oppositionspolitik.
Sebastian Roloff (SPD) – „Scheindebatten“
Für die SPD geht der relativ unbekannte Sebastian Roloff ans Mikrofon. Scheinbar haben die Sozialdemokraten nicht so wirklich Interesse an der Verteidigung von Robert Habeck. Roloff liefert dann auch eine eher befremdliche Vorstellung ab. Inhaltlich geht er kaum auf die Vorwürfe im Raum ein und beschränkt sich größtenteils darauf, der Opposition vorzuwerfen, mit „Dreck zu werfen“.
Die Versuche, den Grünen Clan im Wirtschaftsministerium zu verteidigen, wirken extrem hilflos. Für den SPD-Mann ist allem Anschein nach alles in Ordnung. Er bezeichnet die Thematisierung der Verstrickungen als „Scheindebatten“.
Tino Chrupalla (AfD) – „Robert Habeck hat das Wirtschaftsministerium zum Vetternwirtschaftsministerium gemacht!“
Nachdem die Union versagt hat, bleibt es bei der AfD, der Regierung als einzig echte Oppositionspartei ordentlich einzuheizen. Bundessprecher Tino Chrupalla nimmt diese Aufgabe gerne an und geht mit Robert Habeck knallhart ins Gericht.
„Robert Habeck hat das Wirtschaftsministerium zum Vetternwirtschaftsministerium gemacht!“, – so der AfD-Redner. Chrupalla legt den Finger in die Wunde und stellt genau die richtige Frage: Nämlich in welchem Interesse denn die „Grüne Transformation“ in diesem Land überhaupt durchgezogen wird?
Was die Union versäumte, legt Chrupalla nun nach. So deckt der AfD-Fraktionschef grüne Hintermänner und den Lobbysumpf im Bundestag auf. Leidtragend bei dieser Katastrophenpolitik und der sogenannten grünen Energiewende ist schlussendlich der Bürger.
Eigentlich wäre es Aufgabe der Medien, diesen Sumpf aufzudecken. Diese ist aber damit beschäftigt, die Opposition zu bekämpfen. Statt Heizungen auszutauschen, wäre es günstiger, Robert Habeck auszutauschen, so der AfD-Bundessprecher.
Die ganze Rede von Tino Chrupalla im Video:
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Andreas Audretsch (Grüne) – Kritik ist Kampf gegen Klimaschutz
Für die Grünen darf der Abgeordnete Audretsch einen verzweifelten Verteidigungsversuch starten. Wenn der Grüne nicht mehr weiterweiß, dann holt er die Moralkeule aus dem Jutebeutel. Jegliche Kritik an der grünen Vetternwirtschaft wird als Kampf gegen Klimaschutz betitelt.
Gleichzeitig werden Habeck und sein Einflüsterer Graichen in den Himmel gelobt. Lieber hält sich Audretsch mit Vergangenheitsbewältigung auf. Grüne Arroganz zeigt sich bei dieser Rede von ihrer unangenehmsten Seite.
Klaus Ernst (Die Linke) – Ampel versucht Affäre zu verschleiern
Der Linken-Politiker Klaus Ernst erinnert die Regierung daran, dass sie ursprünglich für mehr Transparenz angetreten sei. Davon sei nichts mehr übrig geblieben. Die Ampel versucht die Affäre weiter zu verschleiern und hofft, dass Gras über die Sache wächst.
Für ihn sei es das Schlimmste, dass der Eindruck entsteht, dass Klimaschutz nur noch durch Klüngel und nicht durch Fachleute gestaltet wird.
Olaf in der Beek (FDP) – Nicht über Personal sprechen
Der FDP-Redner beklagt sich schwermütig darüber, dass man schon wieder im Bundestag über die Personalpolitik von Robert Habeck reden müsse. Ganz klar, die Ampel würde am liebsten einfach in Ruhe weiterklüngeln. Bemerkenswert an der unmotivierten Rede von Olaf in der Beek ist dann aber, dass auch von der FDP leise Kritik am Verhalten des Bundeswirtschaftsministers geäußert wird.
Wer die FDP mittlerweile kennt, weiß natürlich, dass daraus keine Konsequenz gezogen wird. Die Liberalen fühlen sich viel zu wohl in ihren Ministersesseln, als dass sie ein ernsthaftes Korrektiv in dieser grünen Bundesregierung darstellen würden.
Fazit:
Dass der Grüne Clan im Bundestag erneut thematisiert wurde, war sicherlich positiv. Die Union machte aber einmal mehr deutlich, dass sie mit der Rolle einer Oppositionspartei schlichtweg überfordert sind. Kein echter Beitrag zur Aufklärung der grünen Clanstrukturen und lediglich zahnlose Kritik an der Vetternwirtschaft.
Will man etwa hier einen zukünftigen Koalitionspartner nicht zu stark vergraulen? Zum Glück gibt es im Bundestag eine echte Alternative. Tino Chrupalla konnte in seiner kurzen Redezeit nicht den ganzen Sumpf aufdecken, aber eines ist klar: Die AfD wird nicht locker lassen, bis die grünen Klüngelstrukturen restlos aufgeklärt und dieser Sumpf ausgetrocknet wird.