Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, hat Deutschland ein Rassismus-Problem unterstellt. Diskriminierung werde verharmlost, wohingegen ein Generalverdacht gegen Menschen mit Migrationshintergrund gelte. Maßnahmen gegen Rechtsextremismus müssten nun konsequenter umgesetzt werden.
Ferda Ataman, umstrittene Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, sieht in Deutschland gefährliche rassistische Tendenzen. Wie Ataman den Zeitungen der Funke Mediengruppe erklärte, würde Diskriminierung oft als „woke“ oder „Identitätspolitik“ verharmlost und als „belangloses Interesse von Minderheiten abgetan“.
Generalverdacht gegen Menschen mit Migrationshintergrund
Dem gegenüber stehe der Generalverdacht gegen Menschen mit Migrationshintergrund, beispielsweise nach medial dokumentierten Ereignissen wie in der Silvesternacht. „Deutschland hat ein Rassismus-Problem“, resümiert Ataman, die in ihre Argumentation auch die „Pascha“-Diskussion über muslimische Jugendliche einbezog.
Während des Jahreswechsels hatte es in verschiedenen deutschen Großstädten Krawalle gegeben. Am schlimmsten traf es die Hauptstadt Berlin. Hier waren Polizisten und Rettungskräfte attackiert worden. Insgesamt trugen 49 Polizisten und 15 Feuerwehrleute Verletzungen davon. Dazu wurden 36 Fahrzeuge beschädigt und 71 Strafanzeigen erstattet. In der Silvesternacht aufgenommene Videos, die allen voran über soziale Netzwerke verbreitet worden waren, hatten klar gezeigt, dass ein Großteil der Randalierer südländisches Aussehen hatte.
Ataman: Maßnahmen gegen Rechtsextremismus müssen besser umgesetzt werden
In der Pressestimme forderte die 43-jährige Ataman zudem eine konsequentere Umsetzung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. Die Bundesregierung habe zwar einen Kabinettsbeschluss gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet, aber „ihre Ankündigungen bis heute nicht umgesetzt“. Beispielsweise sei der Begriff „Rasse“, der in Artikel 3 des Grundgesetztes steht, trotz Ankündigung noch nicht geändert worden.
Umstrittene Person mit radikaler Ideologie
Ataman, die Deutschland offen ein Rassismus-Problem attestiert, fiel in der Vergangenheit selbst durch ihr fragwürdiges Bild bestimmter ethnischer Gruppen auf. So verteidigte sie 2020 die Bezeichnung „Kartoffeln“ für Deutsche ohne Migrationshintergrund. Kritiker bezeichnete sie als „dünnhäutige Emodeutsche“. Auf Twitter benannte sie sich selbst schon als „Agentin für den großen Austausch“. In der Ampel scheint das anzukommen: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes erhält dieses Jahr 13,4 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Sparen müssen dafür Kitas und Frauenhäuser.