Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sind am vergangenen Abend in Binz auf Rügen von mehreren hundert Personen kräftig ausgebuht worden. Die Spitzenpolitiker aus Bund und Land waren zu einem Treffen mit knapp 50 Vertretern aus Wirtschaft, Tourismus und Lokalpolitik von vor Ort zusammengekommen. Im Gespräch bekräftigte Kanzler Scholz die Notwendigkeit des Baus eines neuen LNG-Terminals.
Laute Proteste in Binz auf Rügen!
Am Donnerstagabend sind dort 50 Vertreter aus der Lokalpolitik und touristischen Betrieben zusammengekommen, um mit Spitzen der Bundes- und Landespolitik über ein neues LNG-Terminal in unmittelbarer Nähe zu diskutieren. Die größte mediale Aufmerksamkeit erzielten dabei jedoch nicht die auf einer Pressekonferenz präsentierten Ergebnisse, sondern der massive Protest gegen die Pläne des Bundes.
Pfiffe gegen die Ampelpläne
Nach Polizeiangaben hatten sich bis zu 600 Personen versammelt, die Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Vize Robert Habeck bei ihrer Ankunft kräftig ausbuhten. Zudem hielten die Bürger Schilder in die Höhe, um ihre Meinung kundzutun. Auf einem Banner war „Unsere Energie gegen LNG“ zu lesen, auf weiteren Plakaten Sprüche wie „Rügen braucht Meer“ und „Natur tanken statt Flüssiggas!“ Darüber hinaus wurden Transparente für die Reparatur der Ostsee-Pipeline Nordstream II gezeigt. Darunter stand die klare Botschaft: „Rügen wehrt sich“.
„Wirtschaftlich wäre das für uns ein absoluter Supergau“
In Interviews mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigten sich die Bürger, die an den Protesten teilnahmen, in großer Sorge um ihre Heimat. „Unsere Kinder wollen in Ruhe hier aufwachsen. Sie wollen am Strand spielen aber eine solche Scheiße nicht sehen!“ so eine Teilnehmerin. Ein Mann ergänzte: „Wir machen uns hier damit die Umwelt kaputt, die Natur kaputt und wirtschaftlich wäre das für uns ein absoluter Supergau.“
Scholz und Habeck gnadenlos
Bundeskanzler Scholz und Bundeswirtschaftsminister Habeck zeigten sich im Anschluss an das Gespräch mit den Lokalvertretern erbarmungslos. Ein LNG-Terminal soll kommen, laut Presseberichten wohl im Hafen von Mukran. „Es geht um Versorgungsicherheit im Osten Deutschlands“, so Scholz in einem Pressestatement im Anschluss. Diese könne nicht ohne weiteres gewährleistet werden, „wenn eine Krise ausbricht.“ Sein Vize Habeck ergänzte, dass niemand „verärgert“ werden solle. Vielmehr ginge es um die nationale Versorgungssicherheit. Derweil kündigte der parteilose Binzer Bürgermeister bereits an, dass das Ostseebad als meistbetroffene Gemeinde klagen wolle, wenn die LNG-Entscheidung auf Mukran falle. Die Proteste auf Rügen werden wohl weitergehen.