Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat sich auf der Digitalmesse Republica für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen. Die ARD würde „für eine Beitragserhöhung kämpfen“, kündigte der 62-Jährige an. AfD-Chefin Weidel widerspricht.
Die öffentlich-rechtlichen Sender bekommen den Hals nicht voll. Trotz acht Milliarden Euro Gesamterträge im Jahr kündigte der ARD-Vorsitzende und Intendant des SWR Kai Gniffke an, sich für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags einsetzen zu wollen. „Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, kündigte der 62-Jährige auf der Digitalmesse Republica während eines Frage-Antwort-Formats an. Eine genaue Höhe nannte Gniffke jedoch nicht, bis Ende 2024 läuft noch die aktuelle Beitragsperiode mit 18,36 Euro im Monat.
Gniffke begründet Erhöhung mit fehlenden Ressourcen
Der ARD-Chef erklärte, dass es Ressourcen brauche, um der Aufgabe seines Senders als öffentlich-rechtlicher Rundfunk nachzukommen. Gniffke wolle nicht „einfach mal 1000 Leute“ rausschmeißen, dies sei unverantwortlich: „Programm bedeutet immer Menschen, die das machen.“ Nur zur Erinnerung: Gniffke selbst verdient als SWR-Intendant über 360.000 Euro im Jahr, Direktoren zwischen 15 und 21.000 Euro im Monat. Redakteure können bis zu 11.000 Euro monatlich verdienen, Sekretäre über 6.000 Euro. Mit Blick auf die Bezahlung der Mitarbeiter verwies der Journalist bei dem Gespräch in Berlin lediglich auf die Preisentwicklung. Hier einmal den Rotstift anzusetzen, kommt Gniffke wohl nicht in den Sinn.
AfD-Chefin Weidel will Rundfunkbeitrag abschaffen
Stattdessen haben ARD, ZDF und Deutschlandradio schon Ende April ihre Finanzplanung an die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten geschickt, die die Wünsche der öffentlich-rechtlichen Häuser wohl wie immer durchwinken und eine entsprechende Höhe des Rundfunkbeitrags empfehlen wird. Das letzte Wort liegt dann bei den Landesparlamenten, die eine Steigerung ablehnen können. So geschah es dann im Dezember 2020 in Sachsen-Anhalt. Nur der Gang vor das Bundesverfassungsgericht rettete den Rundfunkanstalten die Erhöhung auf 18,36 Euro. Ob die Erhöhung dieses Mal komplett verhindert werden kann? AfD-Bundessprecherin Alice Weidel geht selbst das nicht weit genug. Auf Twitter forderte die 47-Jährige mit Blick auf die Forderungen Gniffkes: „Nicht erhöhen, sondern abschaffen!“