Lisa Paus (Grüne) wird neue Bundesfamilienministerin und damit Nachfolgerin von Anne Spiegel (Grüne), die kürzlich von diesem Posten zurückgetreten war. Paus gilt als Parteilinke, von der in Puncto Familienförderung wohl wenig zu erwarten ist.
Lisa Paus: Die neue Bundesfamilienministerin steht fest!
Laut übereinstimmender Medienberichte tritt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Paus die Nachfolge von Anne Spiegel (Grüne) an, die nach einigen Skandalen rund um die Flutkatastrophe im Ahrtal Anfang der Woche zurückgetreten war. Paus sitzt seit 2009 für die Grünen im Bundestag, bereits 1995 war sie in die Partei eingetreten. Die 53-Jährige wird dabei dem linken Parteiflügel zugerechnet, dem auch beispielsweise Anton Hofreiter (Grüne) angehört. Die Besetzung Paus scheint hauptsächlich zur Befriedung dieser Parteiströmung zu dienen, waren die Parteilinken nach der Besetzung des Landwirtschaftsministerpostens zugunsten Cem Özdemirs (Grüne) verbittert gewesen.
Familienförderung? Von Paus wohl wenig zu erwarten
Paus selbst war bislang finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und hat sich hauptsächlich im Bereich Finanz- und Wirtschaftspolitik einen Namen in ihrer Partei gemacht. Ob von der 53-Jährigen viel im Bereich der klassischen Familienförderung zu erwarten ist? Wohl kaum. Vielmehr befürwortete Paus in der Vergangenheit, „unabhängig vom Trauschein“ zu fördern und den durch das Ehegattensplitting erniedrigten Durchschnittssteuersatz an den Steuersatz für Einzelpersonen anzugleichen. Für die klassische Familie aus Vater, Mutter, und Kind, für die die AfD ein Familiensplitting bei der Einkommenssteuer und einen zinsfreien Kinderkredit fordert, wird die nächsten dreieinhalb Jahre wohl wenig vorangehen.
Spiegel zu Paus: Nicht viel zu erwarten
Eine Nähe zu linken Vereinen scheut Paus ebenfalls nicht. Laut ihres Bundestags-Lebenslaufs ist sie Mitglied der Organisation „Attac“. Ob Organisationen wie diese nun finanziell profitieren werden, bleibt abzuwarten. In jedem Fall scheint festzustehen: Nach Anne Spiegel wird es im Bundesfamilienministerium nicht viel besser werden.