Schlagwort: Olaf Scholz

Das Bundeskanzleramt soll sich verdoppeln. Der Beginn der Bauarbeiten für den Neubau ist bereits für Winter angesetzt. Die Kosten liegen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20. und 21. Oktober 2022 abgegeben. Auf ...

Der Bundesrechnungshof hat die Pläne der Ampelregierung zur Finanzierung der Gaspreisbremse hart kritisiert. Der Finanzierungsvorschlag, so die Beamten, sei verfassungswidrig. ...

Es wurde als großer Sieg der FDP und des Bundeskanzlers verkauft: In einem Schreiben von Montagabend erklärte Olaf Scholz (SPD) ...

Nach dem Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) gerät nun Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal ...

Die Lebenserhaltungskosten, allen voran die steigenden Energiepreise, machen den Bürgern im Land immer mehr zu schaffen. Der lange erwartete Bund-Länder-Gipfel ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Erwartungen an die Gaspreisbremse gesenkt. Nicht jede Preiseerhöhung könne abgenommen werden, so der Vize-Kanzler. ...

Die AfD-Bundestagsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgemahnt. Grund dafür ist eine „Missachtung der Antwortpflicht im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts“. ...

Ein mächtiges Netzwerk um Milliardär Bill Gates hat Einfluss auf Entscheidungen im Kampf gegen das Corona-Virus genommen. Dies haben ausführliche ...

Es wird als zweite Bazooka verkauft, ist aber nicht viel mehr als eine Wasserpistole: Das Entlastungspaket der Ampelpartner um SPD, ...