Die Regierungskoalition ist heillos überfordert und stolpert von einem Chaos in das nächste. Ob Kernkraft-Aus in der Energiekrise, Heizungsverbote, Förderung ...
Nach langem Hin und Her hat die Ampel einen Bundeshaushalt zurechtgeschustert, der vor allem zeigt, dass die Bürger hintenanstehen, wenn ...
"Für uns gilt: Unser Geld für unsere Leute und unsere Leute kommen immer zuerst!" Die Bundesregierung macht Wohnen zum ...
Die bundesweite Aktionswoche der Landwirte gegen die drastischen Sparpläne der Ampel ist am heutigen Montag angelaufen. Im gesamten Bundesgebiet zeigen ...
Die Ampel-Koalition hat tagelang verhandelt und kurz vor der Debatte im Bundestag ihre „Lösungen“ präsentiert. Es war keine Überraschung, dass ...
Es gehört wohl zur Berufsbeschreibung eines Altparteien-Politikers, jedes noch so große Desaster schönzureden. Doch bei der katastrophalen Haushaltspolitik gibt es ...
Der Ampel ist ihre Arroganz einmal mehr gewaltig um die Ohren geflogen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die windigen Tricks der Regierung ...
Bei Markus Lanz muss Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach dem Haushaltsversagen der Bundesregierung Rede und Antwort stehen. Wie schon in ...
Diese Meldung dürfte ins Kanzleramt, das Bundeswirtschafts- und das Finanzministerium wohl wie eine Bombe eingeschlagen sein. Das Bundesverfassungsgericht entschied zu ...
In der Generaldebatte einer Haushaltswoche geht es entgegen dem Titel im Bundestag weniger um die Ausgaben des Bundes. Die Debatte ...
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