Nach dem Beben bei der Europawahl belassen es die Ampel-Parteien bei einem schlichten „Weiter so“. Neuwahlen wie in Frankreich sind weiter entfernt als die SPD und Grüne von guten Wahlergebnissen. Doch kann das noch lange gutgehen? AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahlen.
Bedröppelte Gesichter bei SPD und Grünen, Feierstimmung bei der AfD: Der Abend der Europawahl hat in Deutschland ein kleines Beben ausgelöst. Schon wenige Minuten nach den ersten Hochrechnungen übten sich einige Altparteienpolitiker in Wähler- und Gegnerbeschimpfung, während der Ruf nach Neuwahlen immer lauter wird.
AfD fordert Neuwahlen
Am eindrücklichsten formulierte diesen AfD-Parteichefin Alice Weidel. Auf der Pressekonferenz am Montag nach der Wahl und auf den sozialen Netzwerken erklärte die AfD-Chefin, dass Deutschland „gleichzeitig Kanzler und Ampel abgewählt“ habe. Für Kanzler Scholz gäbe es nur noch die Aufgabe, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Schließlich regiere die Ampel gegen eine große Mehrheit der Bevölkerung, so Weidel.
Klingbeil mit üblem Nazi-Vergleich
Diese Klarheit dürfte allen voran den Regierungsparteien nicht wirklich geschmeckt haben. Am frustriertesten schien SPD-Chef Lars Klingbeil angesichts der Horrorzahlen für seine Partei gewesen zu sein. In der Nachwahlsendung von RTL/ N-TV erklärte der 46-Jährige mit Blick auf die folgende Bundestagswahl 2025, dass diese nicht mit der Europawahl verglichen werden könne. „Ich glaube auch, dass das Ergebnis der Europawahl viele Menschen noch mal wachrüttelt, dass die Nazis bei dieser Wahl stärker geworden sind“, schimpfte der SPD-Vorsitzende, der laut eigener Aussage Mitglied der linksextremen Antifa war. AfD-Chefin Weidel ging sofort dazwischen und fragte, wen der Sozialdemokrat damit meine. „Das wissen Sie, dass ich die AfD und Sie meine“, so Klingbeil in arrogantem Ton. Weidel konterte und bezeichnete die Aussagen des SPD-Politikers mehrmals als „Unverschämtheit“.
SPD-Esken sieht alles in bester Ordnung
Während ihr SPD-Vorstandskollege live im TV pöbelte, übte sich Saskia Esken in Realitätsflucht. Noch am Wahlabend verkündete Esken, die SPD werde weiter tun, „was wir bisher erfolgreich getan haben.“ Obwohl die Sozialdemokraten überall den Kanzler plakatiert hatten, sieht die Parteivorsitzende keine Wahl gegen Olaf Scholz. „Und vor allem ist er ja auch Regierungschef unseres Landes und da ist der Zusammenhang zum EP-Ergebnis jetzt nicht gegeben“, so Esken im ZDF-Morgenmagazin am Tag danach. Auf Nachfrage des Moderators, ob der Kanzler durch diesen Wahlausgang nicht beschädigt sei, zeigt sich Esken uneinsichtig: „Nein, ganz sicher nicht.“ Viele Deutsche werden es anders sehen.
Hallo – jawohl, das war ein guter Erfolg für die Partei und ihre Anhänger/Wähler. Mit den Worten von Sebastian Münzenmeier: „Deutsche fühlen sich fremd im eigenen Land“, hat er sehr wohl eine Stimmungslage eingefangen. Denn, es kann nicht weitergehen, dass ein demokratischer Rechtsstaat angeblich nichts gegen die kriminellen Aktivitäten der verschiedenen Clans in verschiedenen Großstädten so gar nichts entgegen zu setzen hätte.
Wir benötigen in der Tat hierfür mehr Spezialkräfte bei Polizei und Justiz aber zu aller erst einmal muss die Gesamtgesellschaft von der „Gutmenschseinmentaliät für alle Bedürftigen der Welt“ Abstand nehmen. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass wir zu viel Geld in die Welt tragen, eine Welt, die Deutschland ja gar nicht mag, lediglich das durch ihre immer noch vorhandenen „preusische Tugenden“ erwirtschaftete Finanzen! Um es mit den Worten von Donald Trump zu sagen: „Deutschland zuerst!“ danach die EU und dann erst andere Länder. Um dies alles zu erreichen, scheint es so zu sein, dass nur die AfD die Defizite offen anspricht und sie auch künftig lösen möchte. Wer einen deutschen Pass besitzt und das Grundgesetzt respektiert und lebt, soll von den Früchten seines Fleißes und Einsatzes auch zuerst profitieren. Mir persönlich liegen die Senioren am Herzen und zwar die „armen alten Rentnerinnen“, die überwiegend mehr zum Sozialstaat beigetragen haben als jede neue Familie. Da wird mir zu viel Aufwand gemacht – die Familien mit ihren Kindern müssen erst einmal beweisen, dass sie ordentliche Mitglieder der Gesellschaft geworden sind. Daher auch weg mit den vielen Zuschüssen durch die Gießkanne (das habe ich schon einmal ausführlich dargelegt). Zum Schluss möchte ich noch gratulieren zu dem Wahlerfolg und weiterhin gutes Gelingen wünschen.
Herzliche Grüße von A. I. Schmitt