Liebe Freunde,
neue Sitzungswoche, neuer Ampel-Klamauk. Letzte Woche hat die Ampel-Regierung den Habeckschen Heizungshammer nach langen internen Verhandlungen in den Bundestag eingebracht und Sie werden sich nicht wundern: Am Entwurf hatte sich exakt gar nichts geändert!
Zwar gab es ein „Leitplankenpapier“, das der Presse vorgestellt wurde, aber der Entwurf, der in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, war exakt der alte Entwurf und beinhaltete keinerlei Neuerungen.
Dieses Vorgehen ist eine parlamentarische Farce und ein Schlag ins Gesicht aller fleißigen Bürger im Land. Die Ampel schafft es nicht, sich zu einigen und legt uns dann ein altes Gesetz vor, das bei Einbringung schon veraltet ist.
Diese Woche findet dann eine Anhörung statt, in der sich Experten über einen Entwurf unterhalten, der laut Ampel so nicht verabschiedet werden soll. Böse Zungen würden behaupten, dass die Arbeitsweise der Ampel-Parlamentarier der alten Weisheit entspricht: Jeder Zirkus braucht eine Kuppel und der größte Zirkus steht dieser Tage mitten in Berlin.
Die Sorgen und Nöte unserer Bürger scheinen den abgehobenen Altparteienpolitikern völlig egal, das Klima muss gerettet werden, koste es was es wolle.
Aber immer mehr Menschen sind unzufrieden, immer mehr Menschen erkennen die verfehlte Schwerpunktsetzung der Altparteien und sind bereit, unsere Bürgerpartei AfD zu wählen und sich zu uns zu bekennen. Die Rekordwerte machen die Altparteien im Bundestag nervös und unsere Ankündigung, dass demnächst auch ein AfD-Kanzlerkandidat aufgestellt werden könnte, zeigt unseren Gestaltungsanspruch noch einmal deutlich.
Unsere Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat den Altparteien während der Aussprache zur Regierungserklärung ordentlich die Leviten gelesen. Wir haben diese Debatte für Sie in unserer „Debatte der Woche“ zusammengefasst.
Wir sind bereit für mehr und werden das hoffentlich schon am Sonntag in Sonneberg bei der Landratswahl beweisen können!
Dem Establishment fällt außer plumpen Angriffen nur noch der sogenannte „Verfassungsschutz“ ein. Eine unheimliche Entgleisung von „Mecki“ Haldenwang und meinen Kommentar finden Sie hier im Video.
Nun wünsche ich Ihnen noch eine erfolgreiche Restwoche und hoffentlich sehen wir uns bei unserer großen Veranstaltung am Samstag in Kirchheimbolanden mit Alice Weidel, Tom van Grieken und vielen weiteren herausragenden Mitstreitern!
Herzliche Grüße
Ihr
Sebastian Münzenmaier
