Die Vernunft siegt und AfD wirkt! So könnte das Abstimmungsergebnis hinsichtlich des Endes von Integrationsleistungen für illegale Migranten im Kreistag Bautzen bewertet werden. Dort stimmten die CDU-Vertreter fast geschlossen einem diesbezüglichen AfD-Antrag zu. Während die AfD von Pragmatismus spricht, schäumen insbesondere die Grünen vor Wut.
Auf Vorlage der AfD hat die Bürgerpartei gemeinsam mit der CDU in Bautzen eine Neufassung der Integrationsleitlinien auf den Weg gebracht. 47 der 78 Stimmberechtigten stimmten dem Antrag zu, wozu auch Landrat Udo Witschas (CDU) gehörte. Im Kreistag vereinen die Fraktionen der AfD und der CDU jeweils 29 Sitze auf sich. Lediglich drei Vertreter der Christdemokraten stimmten gegen das AfD-Anliegen.
AfD-Antrag: Keine Integrationsleistungen für ausreisepflichtige Migranten
In dem Beschluss geht es darum, dass es in Zukunft möglich sein soll, ausreisepflichtigen Migranten oder solchen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland die sogenannten Integrationsleistungen zu streichen. Eine Ausnahme sollen Ausländer darstellen, die eine Identität und „intensive Integrationsbemühungen“ aufzeigen können sowie sich nicht „rechtsmissbräuchlich“ gegen ihre Abschiebung zur Wehr setzen.
AfD-Fraktionschef Nitzsche: „Wir sind pragmatisch.“
Der Bautzener AfD-Fraktionschef Henry Nitzsche beurteilte die Entscheidung folgendermaßen: „Wir sind pragmatisch.“ Seinen Angaben zufolge sprechen AfD- und CDU-Vertreter in Bautzen schon länger miteinander. Auch der Druck aus der Bevölkerung habe die Zusammenarbeit geebnet.
Nitzsche führte weiter aus, dass das Geld wegen der hohen Einwanderung auch aus der Ukraine ausgehe. Somit sei es sinnvoll, Migranten, die sowieso ausreisen müssen, keine finanziellen Integrationsleistungen mehr anzubieten.
Während die AfD unter Beweis stellt, dass sinnvolle und notwendige politische Maßnahmen über Grabenkämpfen stehen sollten, toben grüne Ideologen. So teilte beispielsweise der Grünen-Kreisrat Jonas Löschau das Abstimmungsergebnis auf der Nachrichtenplattform Twitter mit den Worten: „Wie hieß das gleich? Dammbruch?!“
Gute AfD-Sachpolitik wirkt!
Ebenfalls erinnerte ein Teilnehmer daran, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz noch vor etwa einem Jahr sagte, dass Kooperationen mit der AfD zu einem Parteiausschluss führen würden. Doch die Zeiten der wirksamen Drohungen sind offensichtlich Geschichte. An der guten, rationalen Sachpolitik der AfD geht langfristig kein Weg vorbei!
Guten Morgen,
es wird höchste Zeit, das derartige Ergebnisse auf die Tagesordnung gehören!
Wie kann es sein, das unsere ältere und auch jetzt anstehende Generation, die diesen so hochgepriesenen Wohlstand erarbeitet haben, zur Tafel müssen, dass heißt, diese können nicht von ihrer erarbeiteten Rente leben! Warum, weil die Abgaben so hoch sind, selbst eine weitere Versteuerung bei bereits versteuerter Rentenbeiträgen trägt dazu bei! Aber alle die aus aller Welt grossteilig nur nach Deutschland wollen und auch kommen, beziehen hier Bargeldleistungen völlig unangemessen hoch obwohl viele Leistungen von Sozialstellen bereits übernommen werden! Forderungen jenseits von gut und böse werden aufgerufen werden diese nicht erfüllt, wird auch gedroht! Ich unterstelle dieser und der vorangegangenen Regierung, diese haben keine Ahnung von der Realität in diesem Land, was für Auswirkungen ihre Politik bisher angerichtet haben! Den diese leben nicht mit diesen! Schon wenn nicht belegt werden kann, wo man herkommt, was an Bildung vorzuweisen ist, bezogen auf die Fachkräfte die uns versprochen wurden, gibt es Straftaten in dem sogenannten Heimatland, warum sind diese überhaupt hier????
Und wir sollten uns vor Augen führen, Sozialleistungen müssen erst einmal erarbeitet werden!
Weiter geht es, wenn hier Männer mit mehreren Frauen und Kinder aufläuft und von vornherein kund tut, das er keinen Sprachkurs oder arbeiten gehen kann, da er sich um seine Frauen und Kinder kümmern muss!!!! Darüber gibt es ja mittlerweile auch TV Ausstrahlungen die dieses belegen!
Sofort bitte nach Hause, den daran sieht man, leben ja auf Kosten von anderen aber etwas dazu beitragen, nein!
Tafeln werden nicht mehr nur von Rentnern unseres Landes besucht, selbst Zugereiste stehen da an, erst eine Person dann hält ein großer Mercedes jüngeren Baujahres und es steigen noch drei oder vier Personen aus und stellten sich dort mit an wo bereits die eine Person von ihnen steht! Hat zur Folge, Rentner rutschen weiter nach hinten und wenn viel Pech mitspielt, ist ein Großteil an Waren bereits ausgegeben!
Hier muss dringend eine Reform her, wo Sachleistungen oberste Priorität sein muss!
Keine Bargeldauszahlungen mehr!
Guter Tipp, man sollte sich mal in der Nähe einer Sozialstelle wie Job Center aufhalten und das treiben da aus der Ferne beobachten!
Man fährt mit hochmotorisierten Fahrzeugen vor, Baujahre um 2015 oder jünger, dann wird vor diesem Amt alles abgelegt, was an Schmuck, Uhren, Ringe oder Handys am Mann ist, in den Kofferraum fein säuberlich hineingelegt, alter Pullover drüber gezogen und so geht man in das Amt! Fragen🤔 habe ich nicht! Adresse: Job Center Dresden, Budapester Str.
Das hat nichts mit Neid zu tun! Es zeigt nur einmal mehr, mit welchen Betrügereien das hier betrieben wird! Logisch das in den Herkunftsländern nix werden kann!
Was möchte ich mit diesen Beispielen ausdrücken? Und presst man wie eine Zitrone aus und andere haben sofort Mittel und Wege gefunden um zu betrügen! Man sollte auch mit Mitarbeitern sprechen die in diesen Institutionen jeden Tag Dienst tun, wenn diese den Mut haben sich zu äußern!!!!
Wir die jeden Tag unseren Teil dazu beitragen, das sich das Rad weiter dreht, müssen zusehen, wie man mit unserer Hilfsbereitschaft umgeht und versteht es nicht und weiß, Politiker in Berlin sehen oder wollen es nicht sehen und schon gar nicht handeln! Ich nenne es Versagen auf ganzer Linie!
Ich bin entsetzt über diese Regierung in Berlin und habe jedes Vertrauen in einen Kanzler, der unter Vergesslichkeit leidet, einen Vizekanzler der im wahren Leben Märchenbücher schreibt also mehr Realitätbefremdlichkeit gibt es nicht und dann Baerbock , Lambrecht usw. sind keine Vertreter dieses Landes!
Ich bin Mutter zweier Erwachsenen und arbeiteten Kindern und mittlerweile Omi von drei reizenden Enkelkindern und genau um diese mache ich mir sorgen! Deshalb muss sich in Deutschland jetzt etwas ändern, jetzt!
Mit freundlichen Grüßen
Sylvia