• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Sonntag, 15. Juni, 2025
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Mail
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    Baerbock pfeift auf Nachtflugverbot
    Parteien

    Baerbock pfeift auf grünes Nachtflugverbot

    2. Juli 2024
    0
    Gewalt durch Migranten
    Kriminalität

    Nach Prügel von 10 Migranten: 20-jähriger ist hirntot

    25. Juni 2024
    0
    Messerkriminalität
    Kriminalität

    Messerangriffe während EM: Chaostage

    17. Juni 2024
    1
  • Medien
    Alice Weidel bei ntv
    TV-Kritik

    Weidel bei ntv: „AfD wird Regierungsverantwortung übernehmen!“

    27. Juni 2024
    0
    René Aust - ARD-Wahlarena
    TV-Kritik

    ARD-Wahlarena: Aust kontert linken Studenten

    7. Juni 2024
    0
    René Aust bei "Wie gehts Europa"
    TV-Kritik

    „Wie geht´s Europa?“ – Aust vs. Hayali

    31. Mai 2024
    0
  • Rezensionen
    "Reden wir über Postdemokratie" von Günter Scholdt
    Rezensionen

    Buchrezension: „Reden wir über Postdemokratie“

    25. Juni 2023
    0
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
  • Bundestag
    Allgemein

    Debatte der Woche: Weidel zerlegt den Grünen-Bettler Merz komplett!

    13. März 2025
    0
    Debatte der Woche: „Das Wohl des Landes hat bei uns immer Vorrang vor Parteitaktik!“
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: „Das Wohl des Landes hat bei uns immer Vorrang vor Parteitaktik!“

    29. Januar 2025
    0
    Debatte der Woche: Weidel wäre die beste Kanzlerin!
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Weidel wäre die beste Kanzlerin!

    16. Dezember 2024
    2
    • Debatte der Woche
  • AfD
    AfD

    Das haben die Thüringer nicht gewählt: Der Eiertanz der Wahlverlierer!

    29. Oktober 2024
    0
    AfD deckt auf: Steuergeldverschwendung
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Ampel schmeißt 30 Millionen für Anwälte raus!

    30. April 2024
    0
    Veranstaltung mit Tino Chrupalla, Sebastian Münzenmaier & Damian Lohr im Donnersbergkreis
    Aus der Partei

    Veranstaltung mit Tino Chrupalla im Donnersbergkreis

    26. März 2024
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Iris Nieland: Grüne Dystopie
    Gastbeiträge

    Rezession und Repression – die Ampel zerstört das bürgerliche Deutschland

    11. März 2024
    0
    Iris Nieland -Ampel-Regierung
    Gastbeiträge

    Eine Bundesregierung zwischen Streit und Schweigen

    2. September 2023
    0
    René Springer - Interview mit Münzenmaiers Magazin
    Gastbeiträge

    René Springer im Interview

    4. April 2023
    0
  • Münzenmaier
    Anzeige an die Regierung geht raus!
    Pressemitteilung

    RKI-Leak: Anzeige an die Bundesregierung geht raus!

    30. Juli 2024
    1
    Münzenmaiers Magazin 02/24 jetzt lesen!
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin 02/24 jetzt erhältlich!

    17. Juli 2024
    0
    Sommerpause
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin Online geht in die Sommerpause

    9. Juli 2024
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    Baerbock pfeift auf Nachtflugverbot
    Parteien

    Baerbock pfeift auf grünes Nachtflugverbot

    2. Juli 2024
    0
    Gewalt durch Migranten
    Kriminalität

    Nach Prügel von 10 Migranten: 20-jähriger ist hirntot

    25. Juni 2024
    0
    Messerkriminalität
    Kriminalität

    Messerangriffe während EM: Chaostage

    17. Juni 2024
    1
  • Medien
    Alice Weidel bei ntv
    TV-Kritik

    Weidel bei ntv: „AfD wird Regierungsverantwortung übernehmen!“

    27. Juni 2024
    0
    René Aust - ARD-Wahlarena
    TV-Kritik

    ARD-Wahlarena: Aust kontert linken Studenten

    7. Juni 2024
    0
    René Aust bei "Wie gehts Europa"
    TV-Kritik

    „Wie geht´s Europa?“ – Aust vs. Hayali

    31. Mai 2024
    0
  • Rezensionen
    "Reden wir über Postdemokratie" von Günter Scholdt
    Rezensionen

    Buchrezension: „Reden wir über Postdemokratie“

    25. Juni 2023
    0
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
  • Bundestag
    Allgemein

    Debatte der Woche: Weidel zerlegt den Grünen-Bettler Merz komplett!

    13. März 2025
    0
    Debatte der Woche: „Das Wohl des Landes hat bei uns immer Vorrang vor Parteitaktik!“
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: „Das Wohl des Landes hat bei uns immer Vorrang vor Parteitaktik!“

    29. Januar 2025
    0
    Debatte der Woche: Weidel wäre die beste Kanzlerin!
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Weidel wäre die beste Kanzlerin!

    16. Dezember 2024
    2
    • Debatte der Woche
  • AfD
    AfD

    Das haben die Thüringer nicht gewählt: Der Eiertanz der Wahlverlierer!

    29. Oktober 2024
    0
    AfD deckt auf: Steuergeldverschwendung
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Ampel schmeißt 30 Millionen für Anwälte raus!

    30. April 2024
    0
    Veranstaltung mit Tino Chrupalla, Sebastian Münzenmaier & Damian Lohr im Donnersbergkreis
    Aus der Partei

    Veranstaltung mit Tino Chrupalla im Donnersbergkreis

    26. März 2024
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Iris Nieland: Grüne Dystopie
    Gastbeiträge

    Rezession und Repression – die Ampel zerstört das bürgerliche Deutschland

    11. März 2024
    0
    Iris Nieland -Ampel-Regierung
    Gastbeiträge

    Eine Bundesregierung zwischen Streit und Schweigen

    2. September 2023
    0
    René Springer - Interview mit Münzenmaiers Magazin
    Gastbeiträge

    René Springer im Interview

    4. April 2023
    0
  • Münzenmaier
    Anzeige an die Regierung geht raus!
    Pressemitteilung

    RKI-Leak: Anzeige an die Bundesregierung geht raus!

    30. Juli 2024
    1
    Münzenmaiers Magazin 02/24 jetzt lesen!
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin 02/24 jetzt erhältlich!

    17. Juli 2024
    0
    Sommerpause
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin Online geht in die Sommerpause

    9. Juli 2024
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Politik Migration

SPD: Deutschland als Weltsozialamt?

Nancy Faeser will mehr Migranten einbürgern. Jusos und Teile der SPD geht das nicht weit genug

10. Oktober 2022
Lesezeit: 2 Minuten
1
SPD - Refugees Welcome

Der Vorschlag von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), das Aufenthaltsrecht von Migranten zu vereinfachen, geht dem linken Flügel ihrer eigenen Partei nicht weit genug. Pressestimmen berichten, dass sich besonders die Jugendorganisation der SPD, die Jusos, dafür indirekt stark macht, dass Deutschland noch stärker das Sozialamt der ganzen Welt wird.

Was sieht Faesers Chancen-Aufenthaltsrecht vor?

Das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht, das Innenministerin Faeser vorsieht, beinhaltet das zentrale Vorhaben, Migranten, die etwa im Zuge der Flüchtlingskrise 2015/16 nach Deutschland gekommen sind, eine Aufenthaltsperspektive zu schenken, auch wenn diese kein Asyl o.Ä. erhalten haben. Die Neuregelung beträfe alle Migranten, die am Stichtag 1. Januar 2022 mindestens für fünf Jahre im Land waren, was für rund 135.000 Personen gelten würde. Eigentlich müssten diese „Geduldeten“ (insgesamt ca. 250.000 in Deutschland) abgeschoben werden. Faeser plant nun, dieser Personengruppe eine einjährige Bewährungsfrist zu verleihen, nach der dann unter Umständen der Erwerb eines dauerhaften Bleiberechts möglich wäre.

Angesichts der Tatsachen, dass Deutschland sich aktuell mit einer neuen gigantischen Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten konfrontiert sieht und der türkische Präsident Erdogan darüber hinaus jederzeit die Schleusen für weitere Millionen von Menschen öffnen könnte, bereits eine wahnwitzige Idee der deutschen Innenministerin. Hinzu kommt, dass die Einwanderung der letzten Jahre meist direkt in die Sozialsysteme stattgefunden hat. Eine Vielzahl der Migranten arbeitet nicht, Abschiebungen werden kaum vorgenommen, obwohl die meisten Asylanträge nicht berechtigt sind.

Forderung der Jusos führt dazu, dass aus Deutschland ein noch größeres Weltsozialamt wird

Doch die Jungsozialisten, kurz Jusos, die ca. 25 Prozent der SPD-Bundestagsfraktion stellen, sind mit Faesers Liberalisierung des Gesetzes noch immer unzufrieden. So verlautbarte die Juso-Vorsitzende, Jessica Rosenthal: „Ein einmaliger Stichtag verwehrt vielen Geduldeten die Möglichkeit auf das Chancen-Aufenthaltsrecht und ist das Gegenteil einer nachhaltigen Veränderung.“ Generell machen sich die Jungsozialisten für eine andere Migrationspolitik stark: „Deshalb muss das Asylbewerberleistungsgesetz ersatzlos gestrichen werden.“ Dafür sollten, wenn es nach dem Willen der Jusos ginge, alle Asylbewerber die Möglichkeit erhalten, Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch zu bekommen. Oder übersetzt: Deutschland soll endgültig zum Sozialamt für die ganze Welt werden.

Der zuständige Berichterstatter in der SPD-Fraktion, Helge Lindh, sprach sich dafür aus, den Stichtag nach hinten zu ziehen, wodurch selbstredend eine größere Anzahl an Geduldeten von dem neuen Gesetz profitieren würde. Er brachte als Vorschlag den Tag ins Gespräch, an dem das Gesetz verabschiedet wird.

Der Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt äußerte ferner in einem Antrag: „Wir erwarten, dass die SPD-Führung im Bundesinnenministerium Strukturen und Personal so umbaut, dass dem gesellschaftlichen Aufbruch, den die Koalition versprochen hat, keine Ketten angelegt werden.“ Offensichtlich ist der Arbeitsgemeinschaft, die mit Interessengruppen von Migranten vernetzt ist, das Innenministerium noch nicht links und migrantenfreundlich genug. Außerdem forderte die AG eine längere Bewährungsfrist sowie die Möglichkeit des Nachweises der eigenen Identität mittels einer eidesstattlichen Erklärung.

Diese SPD hat augenscheinlich keinen Blick für die wirklichen Sorgen der deutschen Bevölkerung und möchte das Geld der Steuerzahler weiter in Massen an Menschen verteilen, die nie etwas in die Sozialsysteme eingezahlt haben!

Share50Tweet31Sharesenden
Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion von Münzenmaiers Magazin, Ihrem politischen Magazin für unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits ideologischer Filter.

Ähnliche Beiträge

Debatte der Woche: Baumann und Merz

Debatte nach Totschlag in Bad Oeynhausen

3. Juli 2024
0

Im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen wurde der 20-jährige Philippos von einer Gruppe Syrer angegriffen und grausam totgeprügelt. Der junge Mann befand...

Gewalt durch Migranten

Nach Prügel von 10 Migranten: 20-jähriger ist hirntot

25. Juni 2024
0

Der im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen angegriffene Philippos ist hirntot. Der 20-Jährige erlag seinen schweren Verletzungen, die ihm von Südländern auf...

Messerkriminalität

Messerangriffe während EM: Chaostage

17. Juni 2024
1

Unter Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verkümmert Deutschlands innere Sicherheit mehr und mehr. Die Messerattacken und Gewalt-Eskalationen rund um die Fußball-Europameisterschaft...

Kommentare 1

  1. D. F. says:
    seit 3 Jahren

    Hallo zusammen,
    Der arbeitente Mittelstand ächzt unter den hohen Steuer Abgaben, arbeitet nur noch für Essen, Wärme und Miete und finanziert noch alle Migranten die alles in den A…. geblasen bekommen. Es reicht, wer außer der AFD kann Deutschland noch retten?

    Antworten

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 01/25 jetzt bestellen

Beliebte Artikel

  • Urteil - Lina Engel

    Urteil: Haftstrafe für Lina Engel

    588 shares
    Share 235 Tweet 147
  • Filmkritik: “Dekadenz – Jubelnd in den Untergang” von Imad Karim

    536 shares
    Share 214 Tweet 134
  • Debatte der Woche: Weidel zerlegt den Grünen-Bettler Merz komplett!

    295 shares
    Share 118 Tweet 74
  • Zentrum Rheinhessen: Ihr Anlaufpunkt in Mainz

    1617 shares
    Share 647 Tweet 404
  • Weidel bei ntv: „AfD wird Regierungsverantwortung übernehmen!“

    392 shares
    Share 157 Tweet 98

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Youtube Instagram TikTok

Web Stories

Münzenmaiers Magazin jetzt kostenlos bestellen
Münzenmaiers Magazin 03/23 jetzt kostenlos bestellen Münzenmaiers Magazin 03/23 jetzt kostenlos bestellen Münzenmaiers Magazin 03/23 jetzt kostenlos bestellen

Münzenmaiers Mail

Abonnieren Sie den Münzenmaiers Mail und erhalten Sie regelmäßige Highlights und Infos direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Facebook Twitter Telegram Youtube Instagram TikTok

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Einstellungen

© 2024 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Nicht verpassen!
Werde Insider!
Jetzt den digitalen Rundbrief von Sebastian Münzenmaier abonnieren. Direkte Infos aus erster Hand via E-Mail.
Jetzt abonnieren!
Einfach eintragen. Sie können sich jederzeit wieder abmelden
close-link

Add New Playlist

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Münzenmaiers Mail
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2024 Münzenmaiers Magazin