Gas: Habeck dämpft Hoffnung auf Entlastung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Erwartungen an die Gaspreisbremse gesenkt. Nicht jede Preiseerhöhung könne abgenommen werden, so der Vize-Kanzler. Zudem forderte der 53-Jährige die Deutschen auf, weiter Energie zu sparen. Es drohe noch immer, „dass wir zu wenig Gas im Winter haben“.

Nach der großspurigen Ankündigung umfangreicher Entlastungen rudert die Bundesregierung schon wieder zurück. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der erst kürzlich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in Berlin einen sog. „Abwehrschirm“ gegen die hohen Gas- und Strompreise angekündigt hatte, warnte in einem Radiointerview vor zu großen Erwartungen an Kostenkürzungen. Zwar werde eine gewisse, aber nicht die komplette Last abgenommen. Die Bundesregierung könne „natürlich nicht den Gaspreis so runtersubventionieren, wie er 2021 war.“ Für die oberen 20 Prozent des normalen Verbrauchs werde mit Sicherheit der volle Betrag bezahlt werden müssen, kündigte Habeck an. Der obere Teil des Gasverbrauchs werde keinesfalls subventioniert. „Gas und Energie insgesamt wird die deutsche Volkswirtschaft mehr kosten, als sie es in den ganz günstigen Jahren getan hat.“

Private Haushalte mit bis zu siebenfachen Preisen konfrontiert

Zudem ist offen, wie die Preissenkung des noch nicht näher bestimmbaren Basisverbrauchs überhaupt organisiert wird. Habeck schloss in diesem Zusammenhang eine Prämie, die noch zusätzlich zu versteuern wäre, nicht aus. Die Vorsitzende der Gas-Expertenkommission, Veronika Grimm, sagte in einer Sendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, dass private Haushalte teilweise mit bis zu siebenfachen Gaspreisen konfrontiert seien. Der Vorschlag einer Ausgestaltung der Preisbremse wird vonseiten der Bundesregierung Mitte Oktober erwartet.

Habeck: Gasmangel im Winter droht

Darüber hinaus ist nach Wirtschaftsminister Habeck die Gefahr eines Gasmangels nach wie vor gegeben, „Wir müssen die Gasverbräuche nach wie vor runterbringen“, appellierte der Grünenpolitiker im vorliegenden Radiointerview: „Wenn die Haushalte den Verbrauch nicht runterbringen, dann droht noch immer, dass wir zu wenig Gas im Winter haben“. Als Zielmarke benannte der Vize-Kanzler Einsparungen um die 20 Prozent.