• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Sonntag, 5. Februar, 2023
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Mail
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    Gerichtsurteil
    Corona

    Urteil: Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

    4. Februar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt im Bundestag
    Europa

    Göring-Eckardt will Ukraine in der EU

    2. Februar 2023
    0
    Faeser sucht europäische „Koalition der Willigen“
    Migration

    Faeser will Einbürgerung ohne Deutschkenntnis

    1. Februar 2023
    0
  • Medien
    Öffentlich-Rechtliche in der Kritik
    Medien

    AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

    27. Januar 2023
    0
    Grüne bei Anne Will
    TV-Kritik

    Anne Will: Arrogante Grüne und Lützerath-Randale

    16. Januar 2023
    0
    Klartext: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner
    TV-Kritik

    Servus TV: Ralf Stegner vs. Hans-Georg Maaßen

    15. Dezember 2022
    1
  • Rezensionen
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: Leif-Erik Holm attackiert Habeck
    Debatte der Woche

    AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    26. Januar 2023
    0
    Lützerath Krawalle
    Bundestag

    Lützerath: AfD attackiert Grüne!

    20. Januar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt rastet aus
    Bundestag

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    19. Januar 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Neujahrsempfang der AfD-Mainz
    Aus der Partei

    Fulminanter Jahresauftakt der AfD Mainz!

    16. Januar 2023
    0
    Pressekonferenz mit Sebastian Münzenmaier
    AfD Bundestagsfraktion

    Flutopfer von 2021 nicht im Stich lassen

    29. November 2022
    0
    Alice Weidel als Kanzlerin?
    AfD

    Kanzlerfrage: Ostdeutsche wählen Weidel!

    14. November 2022
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    Sebastian Münzenmaier im Gespräch
    Münzenmaiers Mail

    Sebastian Münzenmaier: 10 Jahre AfD & Aktuelles

    5. Februar 2023
    1
    LaVerità - Interview mit Sebastian Münzenmaier
    Münzenmaier

    LaVerità: Interview mit Sebastian Münzenmaier

    3. Februar 2023
    0
    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens
    Münzenmaier

    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens

    19. Dezember 2022
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    Gerichtsurteil
    Corona

    Urteil: Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

    4. Februar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt im Bundestag
    Europa

    Göring-Eckardt will Ukraine in der EU

    2. Februar 2023
    0
    Faeser sucht europäische „Koalition der Willigen“
    Migration

    Faeser will Einbürgerung ohne Deutschkenntnis

    1. Februar 2023
    0
  • Medien
    Öffentlich-Rechtliche in der Kritik
    Medien

    AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

    27. Januar 2023
    0
    Grüne bei Anne Will
    TV-Kritik

    Anne Will: Arrogante Grüne und Lützerath-Randale

    16. Januar 2023
    0
    Klartext: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner
    TV-Kritik

    Servus TV: Ralf Stegner vs. Hans-Georg Maaßen

    15. Dezember 2022
    1
  • Rezensionen
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: Leif-Erik Holm attackiert Habeck
    Debatte der Woche

    AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    26. Januar 2023
    0
    Lützerath Krawalle
    Bundestag

    Lützerath: AfD attackiert Grüne!

    20. Januar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt rastet aus
    Bundestag

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    19. Januar 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Neujahrsempfang der AfD-Mainz
    Aus der Partei

    Fulminanter Jahresauftakt der AfD Mainz!

    16. Januar 2023
    0
    Pressekonferenz mit Sebastian Münzenmaier
    AfD Bundestagsfraktion

    Flutopfer von 2021 nicht im Stich lassen

    29. November 2022
    0
    Alice Weidel als Kanzlerin?
    AfD

    Kanzlerfrage: Ostdeutsche wählen Weidel!

    14. November 2022
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    Sebastian Münzenmaier im Gespräch
    Münzenmaiers Mail

    Sebastian Münzenmaier: 10 Jahre AfD & Aktuelles

    5. Februar 2023
    1
    LaVerità - Interview mit Sebastian Münzenmaier
    Münzenmaier

    LaVerità: Interview mit Sebastian Münzenmaier

    3. Februar 2023
    0
    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens
    Münzenmaier

    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens

    19. Dezember 2022
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Politik Sicherheit

Palantir: Kommt der gläserne Bürger?

Recherchen zufolge planen Polizeibehörden, die Überwachungssoftware "Palantir" zu verwenden

9. Juni 2022
Lesezeit: 3 Minuten
0
Palantir - Überwachung

Recherchen eines deutschen Nachrichtenmagazins weisen darauf hin, dass neben Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen nun auch der Bund sowie weitere Bundesländer überprüfen, inwiefern sie das umstrittene Polizei-Analysetool der US-Firma Palantir einsetzen. Die zugehörige Software wird von Datenschützern deutlich kritisiert und könnte dazu führen, dass noch mehr Daten der Bürger ausgewertet und u.a. auch an US-amerikanische Geheimdienste veräußert werden.

Grundsätzlich stellt das amerikanische Unternehmen Palantir Software-Plattformen her, die der Analyse und Evaluation von Massendaten dienen, die aus verschiedenen Datenquellen stammen. Das Programm, das für die hier thematisierten Gegebenheiten von Belang ist, basiert auf der Software „Gotham“ und verfolgt das Ziel der Zusammenführung von Informationen aus unterschiedlichen Datenbanken bei der Polizei.

Da die sogenannten „Mining-Programme“ eigenständig  große Datenbestände begutachten, ihnen eine Struktur verleihen und etwa Zusammenhänge herstellen können, wird das Programm von Palantir als Unterstützung bei der Verbrechensbekämpfung gepriesen. Zeit und die Kapazität der Ermittler spielen hier eine gewichtige Rolle.

In einer diesbezüglichen Pressemitteilung des bayerischen Landeskriminalamts (LKA) ist beispielsweise zu lesen: „Unser Ziel ist, die Analysefähigkeit der Polizei zur Bekämpfung und Verfolgung der schweren und organisierten Kriminalität und des Terrorismus noch erfolgreicher und schneller zu machen.“ Dazu könnte „Gotham“ durch Auswertung von Daten einer Person, z.B. auch durch Begutachtung der Sozialen Netzwerke, ein Kontaktnetz einer verdächtigen Person erstellen.

Kommt die Palantir-Software bundesweit?

Eingesetzt wird die Analyse-Software bereits in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Zudem sorgte das LKA Bayern im Frühjahr 2022 für die Unterzeichnung eines Rahmenvertrags mit der US-Firma zur Verwendung von VeRA (Verfahrensübergreifende Recherche und Analyse), wodurch jetzt alle Bundesländer und der Bund ermächtigt sind, die Software ohne weitere Ausschreibung zu erwerben.

In Baden-Württemberg, Bremen und Hamburg könnte es bald so weit sein: Während die beiden erstgenannten Länder die künftige Nutzung der Software prüfen, zeigt das LKA Hamburg ebenso Interesse. Das Mecklenburg-Vorpommersche Innenministerium schließt eine entsprechende Verwendung außerdem nicht aus.

Auch ein Einsatz der Analyse-Software auf Bundesebene ist möglich. Der Bund wird noch darüber entscheiden, ob etwa Bundespolizei und Zollkriminalamt mit der Software ausgestattet werden.

Harsche Kritik durch Datenschutzexperten

Doch Datenschützer schlagen in dem Zusammenhang Alarm: Jürgen Bering, Jurist und Datenschutzexperte bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte, merkt zunächst an, dass mit dem Rahmenvertrag, den er einen „Dammbruch“ nennt, die Marktposition Palantirs im deutschen Markt entscheidend gestärkt würde. Der Experte erklärt weiterhin: „Eigentlich sollen Vergabeverfahren sicherstellen, dass es einen Wettbewerb gibt und keine Abhängigkeiten entstehen. Hier haben wir eine Abhängigkeit der Behörden von Palantir, und die wird durch den Rahmenvertrag zementiert.“

Datenschützer: Software könnte Grundrechte der Bürger gefährden

Da es die Software von Palantir – wie das bayerische Innenministerium bestätigt – Beamten zusätzlich ermöglicht, z.B. auf Einwohnermeldedaten, Daten aus dem Waffenregister, Fluggastdaten oder Ermittlungsdokumente aus Internetrecherchen zugreifen zu können, sieht Bering durch das Verknüpfen von Daten ein Gefährdungspotenzial für die Grundrechte.

Der Jurist bemängelt, dass die Software tausende Datensätze verknüpfe, was auf Knopfdruck für die Etablierung des gläsernen Bürgers sorge. Bering diesbezüglich:

„Die Rechtsprechung sagt, derartige Software kann in besonderen Fällen eingesetzt werden. Etwa um besondere Gefahren abzuwenden. Es darf eben nicht sein, dass dieses System zum Standard wird und Polizei und Sicherheitsbehörden einfach so darauf zugreifen.“

Landesdatenschutzbeauftragter: „Ich halte den Einsatz eines Recherche- und Analysewerkzeugs wie VeRA für einen erheblichen Grundrechtseingriff.“

Kritik kommt des Weiteren von dem bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten Thomas Petri, der eine fehlende Rechtsgrundlage für das Vorhaben erkennt. Ferner verdeutlicht der Datenschutzexperte: „Ich halte den Einsatz eines Recherche- und Analysewerkzeugs wie VeRA für einen erheblichen Grundrechtseingriff.“ Der Einsatz der Software übersteige die gewöhnliche Verwendung der bayerischen Polizeidatenbanken um Längen. Deshalb setzt sich Petri für eine gesetzliche Vereinbarung ein, „die klar festlegt, wann VeRA eingesetzt werden darf und wann nicht“.

Auch wenn das Innenministerium Bayerns dies ausschließt, wird außerdem befürchtet, dass sensible Polizeidaten durch dieses Prozedere bei Dritten – etwa bei US-Geheimdiensten – landen könnten. Was noch vor einiger Zeit als dystopisches Szenario galt, könnte schon bald ein weiterer Schritt in Richtung gläserner Bürger sein.

Share32Tweet20Sharesenden
Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion - Münzenmaiers Magazin

Redaktion von Münzenmaiers Magazin, Ihrem politischen Magazin für unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits ideologischer Filter.

Ähnliche Beiträge

Gerichtsurteil

Urteil: Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

4. Februar 2023
0

Die Suspendierung der Angestellten eines Seniorenheims wegen fehlender Corona-Impfung war rechtswidrig. Dass entschieden die Richter des Arbeitsgerichts in Dresden. Der...

Deutschland liefert Kampfpanzer

Deutschland liefert Leopard 2 Panzer

24. Januar 2023
1

Wichtige Neuigkeiten aus Berlin: Deutschland wird der Ukraine nun doch Kampfpanzer liefern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel. Auch die Verbündeten...

Marie-Agnes Strack-Zimmermann eskaliert

Strack-Zimmermann: Eskalation im Leopard-2-Streit!

21. Januar 2023
0

Marie-Agnes Strack Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die ausbleibenden Leopard-2-Lieferungen an...

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/22 jetzt bestellen!

Beliebte Artikel

  • Katrin Göring-Eckardt rastet aus

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    670 shares
    Share 268 Tweet 168
  • Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

    279 shares
    Share 112 Tweet 70
  • Verteidigungsminister Pistorius: Corona-Hardliner, NSDAP-Vergleiche

    267 shares
    Share 107 Tweet 67
  • AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    211 shares
    Share 84 Tweet 53
  • Messer-Amoklauf in Norddeutschland

    201 shares
    Share 80 Tweet 50

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Instagram Youtube

Web Stories

Münzenmaiers Magazin ist da!

Münzenmaiers Mail

Abonnieren Sie den Münzenmaiers Mail und erhalten Sie regelmäßige Highlights und Infos direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Richtlinie (EU)

© 2022 Münzenmaiers Magazin

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Münzenmaiers Mail
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2022 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist

Münzenmaiers Magazin
Cookie-Zustimmung verwalten
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}