Laut übereinstimmenden Medienberichten ist der Vorstoß für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst gescheitert. Doch bedeutet dieser Teilerfolg noch lange nicht das Aus für eine verpflichtende Covid-19-Impfung. Hinter den Kulissen scheinen Altparteien-Vertreter schon wieder über einen neuen Kompromiss-Vorschlag zu verhandeln. Die AfD stemmt sich gegen jede Form einer Corona-Impfpflicht.
Allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren? Ist wohl vom Tisch!
Wie verschiedene große Tageszeitungen berichten, hat die Gruppe von Abgeordneten, die diesen Vorschlag bislang trug, wohl erkennt, dass mit einem Gesetz zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid-19 keine Mehrheit im Bundestag zu erzielen ist. Doch wie geht es jetzt weiter? Und ist die allgemeine Corona-Impfpflicht tatsächlich schon vom Tisch?
Impfpflicht ab 18-Befürworter wollen jetzt Impfpflicht ab 50
Nein!
Fürs erste soll es offensichtlich einen Kompromissvorschlag geben, der auch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mitgetragen wird. Der Antrag wird dabei auf eine Impfpflicht auf 50 Jahre (Stichtag: 3. Oktober 2022) verändert, darüber hinaus soll es eine verpflichtende Beratung für alle Bürger von 18 bis 49 Jahren geben. Ebenso möchten die Antragssteller ein verpflichtendes Impfregister schaffen, wohl auch um der Union näherzukommen und deren Zustimmung zu gewinnen.
Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne), bislang Verfechter einer Pflicht ab 18 Jahren, kommentierte auf seinem Twitterkanal:
„Wir legen zur Impfpflicht einen neuen Vorschlag vor. 61% der Bevölkerung ist für die Impfpflicht. Nach 4 Monaten der Debatte erwarten die Menschen jetzt eine Entscheidung. Wir stehen in der Verantwortung zur Vorsorge.“
Allgemeine Impfpflicht noch nicht grundsätzlich abgelehnt
Zuletzt ist im Antrag festgeschrieben, dass über die allgemeine Impfpflicht zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden soll, im September 2022. So ist dieses Szenario theoretisch immer noch möglich. Bislang scheint es jedoch so, dass die Ampel auch mit diesem Vorschlag keine Mehrheit gewinnen kann: Weder die bisherigen Befürworter einer Impfpflicht ab 50 noch die Union, die einen Impfmechanismus mit Register bevorzugt, scheinen bereit, auf den Kompromissvorschlag einzugehen.
AfD als einzige Fraktion gegen jedwede Form der Impfpflicht
Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich weiterhin als einzige Fraktion geschlossen gegen jede Form der Impfpflicht oder eines Impfmechanismus aus. Fraktionschefin Dr. Alice Weidel kommentierte vergangene Woche, dass „jede Corona-Impfpflicht“ inakzeptabel sei. Dies sei unabhängig von der Alters- oder Bevölkerungsgruppe, so Weidel.
