• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Freitag, 29. September, 2023
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Mail
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    Ampel-Fehlerkultur
    Parteien

    Ampel-Fehlerkultur: Fehlanzeige!

    26. September 2023
    0
    Lampedusa Massenmigration
    Migration

    Von Lampedusa nach Deutschland? Wohin denn sonst?

    20. September 2023
    0
    Ausländergewalt
    Migration

    Ausländergewalt: Woran wir uns gewöhnen sollen?

    18. September 2023
    0
  • Medien
    Tino Chrupalla bei Hart aber fair
    TV-Kritik

    Linke Gehässigkeit: Tino Chrupalla bei Hart aber fair

    26. September 2023
    0
    Alice Weidel im Sommerinterview
    TV-Kritik

    Sommerinterview: Weidel attackiert Ampel scharf

    11. September 2023
    0
    Schmierblatt Süddeutsche Zeitung
    Medien

    Aiwanger: Selbstherrliche Süddeutsche entlarvt sich selbst

    31. August 2023
    0
  • Rezensionen
    "Reden wir über Postdemokratie" von Günter Scholdt
    Rezensionen

    Buchrezension: „Reden wir über Postdemokratie“

    25. Juni 2023
    0
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
  • Bundestag
    Martin Hess - Debatte der Woche
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Asylobergrenze von Null!

    28. September 2023
    0
    Debatte der Woche um Nancy Faeser
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Rücktritt von Nancy Faeser

    20. September 2023
    0
    Debatte der Woche: Realitätsverlust der Altparteien
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Realitätsverlust der Altparteien

    6. September 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    AfD deckt grünen Filz von Baerbock auf
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Baerbock schmeißt Steuergeld für Ideologie-Projekte raus!

    12. September 2023
    1
    AfD deckt auf: Faeser macht Wahlkampf, die Polizei Millionen Überstunden

    AfD deckt auf – Versagen: Polizei macht Millionen Überstunden

    4. September 2023
    0
    AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
    AfD Bundestagsfraktion

    Sofortprogramm einer AfD-Bundesregierung

    1. September 2023
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Iris Nieland -Ampel-Regierung
    Gastbeiträge

    Eine Bundesregierung zwischen Streit und Schweigen

    2. September 2023
    0
    René Springer - Interview mit Münzenmaiers Magazin
    Gastbeiträge

    René Springer im Interview

    4. April 2023
    0
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
  • Münzenmaier
    Im Gespräch: „Abschieben schafft Wohnraum“
    Münzenmaier

    Im Gespräch: „Abschieben schafft Wohnraum“

    23. September 2023
    0
    AfD kämpft im Bundestag für die Gastronomie!
    Bundestagsreden

    Sebastian Münzenmaier: AfD kämpft für die Gastronomie!

    22. September 2023
    0
    Sebastian Münzenmaier - Heizhammer beschlossen!
    Münzenmaiers Mail

    Münzenmaiers Mail: Heizhammer beschlossen!

    8. September 2023
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    Ampel-Fehlerkultur
    Parteien

    Ampel-Fehlerkultur: Fehlanzeige!

    26. September 2023
    0
    Lampedusa Massenmigration
    Migration

    Von Lampedusa nach Deutschland? Wohin denn sonst?

    20. September 2023
    0
    Ausländergewalt
    Migration

    Ausländergewalt: Woran wir uns gewöhnen sollen?

    18. September 2023
    0
  • Medien
    Tino Chrupalla bei Hart aber fair
    TV-Kritik

    Linke Gehässigkeit: Tino Chrupalla bei Hart aber fair

    26. September 2023
    0
    Alice Weidel im Sommerinterview
    TV-Kritik

    Sommerinterview: Weidel attackiert Ampel scharf

    11. September 2023
    0
    Schmierblatt Süddeutsche Zeitung
    Medien

    Aiwanger: Selbstherrliche Süddeutsche entlarvt sich selbst

    31. August 2023
    0
  • Rezensionen
    "Reden wir über Postdemokratie" von Günter Scholdt
    Rezensionen

    Buchrezension: „Reden wir über Postdemokratie“

    25. Juni 2023
    0
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
  • Bundestag
    Martin Hess - Debatte der Woche
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Asylobergrenze von Null!

    28. September 2023
    0
    Debatte der Woche um Nancy Faeser
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Rücktritt von Nancy Faeser

    20. September 2023
    0
    Debatte der Woche: Realitätsverlust der Altparteien
    Debatte der Woche

    Debatte der Woche: Realitätsverlust der Altparteien

    6. September 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    AfD deckt grünen Filz von Baerbock auf
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Baerbock schmeißt Steuergeld für Ideologie-Projekte raus!

    12. September 2023
    1
    AfD deckt auf: Faeser macht Wahlkampf, die Polizei Millionen Überstunden

    AfD deckt auf – Versagen: Polizei macht Millionen Überstunden

    4. September 2023
    0
    AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
    AfD Bundestagsfraktion

    Sofortprogramm einer AfD-Bundesregierung

    1. September 2023
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Iris Nieland -Ampel-Regierung
    Gastbeiträge

    Eine Bundesregierung zwischen Streit und Schweigen

    2. September 2023
    0
    René Springer - Interview mit Münzenmaiers Magazin
    Gastbeiträge

    René Springer im Interview

    4. April 2023
    0
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
  • Münzenmaier
    Im Gespräch: „Abschieben schafft Wohnraum“
    Münzenmaier

    Im Gespräch: „Abschieben schafft Wohnraum“

    23. September 2023
    0
    AfD kämpft im Bundestag für die Gastronomie!
    Bundestagsreden

    Sebastian Münzenmaier: AfD kämpft für die Gastronomie!

    22. September 2023
    0
    Sebastian Münzenmaier - Heizhammer beschlossen!
    Münzenmaiers Mail

    Münzenmaiers Mail: Heizhammer beschlossen!

    8. September 2023
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Politik Sicherheit

Bundesregierung und Big Tech gegen Telegram

7. Februar 2022
Lesezeit: 3 Minuten
0
Bundesregierung und Big Tech gegen Telegram

Die Bundesregierung geht mit immer härteren Mitteln gegen Telegram vor: Insbesondere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) übt stärkeren Druck auf den Messengerdienst aus. Da die Betreiber von Telegram den Zensurbestrebungen der Ampel bislang nicht stattgeben, soll sich laut Medienberichten nun das Technologie-Unternehmen Apple unterstützend eingeschaltet haben.

Die deutsche Bundesregierung Hand in Hand mit Big Tech gegen die Meinungsfreiheit im eigenen Land: Was nach einem schlechten Science-Fiction-Film klingt, scheint jetzt Realität geworden zu sein. Denn nun soll Apple, das Telegram in seinem App-Store führt, der Bundesregierung im Kampf gegen vermeintlichen „Hass“ eine ladungsfähige Anschrift des Messengerdienstes geliefert haben. Dem Presseartikel ist zu entnehmen, dass Faeser dies gegenüber den Innenministern der Bundesländer geäußert haben soll.

Bundesregierung setzt Telegram mit rigiden Mitteln unter Druck

Lange konnte die Bundesregierung den direkten Kontakt zu den Betreibern der Nachrichtenplattform nicht herstellen. Der offizielle Sitz von Telegram ist in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), weshalb sich die Umsetzung des freiheitsfeindlichen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) als schwierig herausstellte. Zwei Anhörungsschreiben des Bundesamts für Justiz waren hinsichtlich geforderter Beschwerdeverfahren unbeantwortet geblieben.

Dabei drohen Telegram Strafzahlungen von bis zu 55 Millionen Euro. Aufgrund der ausbleibenden Kooperation wurde inzwischen ein offizielles Rechtshilfeersuchen formuliert, das das Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) dazu bringen soll, die Dokumente an Telegram zu übermitteln. Eine gewisse Bereitschaft der VAE zur Unterstützung Deutschlands soll bestehen.

Sollten die Schreiben dennoch nicht zugestellt werden, werde die deutsche Justiz laut Justizminister Marco Buschmann (FDP) die „öffentliche Zustellung durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger“ einsetzen. Dadurch werde die erforderliche Zustellung vorgetäuscht und ein Bußgeld gegen den Messengerdienst könne umgesetzt werden.

Im Zweifelsfall würde Buschmann dafür sogar zu drakonischen Maßnahmen greifen und die Finanzströme an die Firma antasten. Die Telegram-Betreiber planen schließlich das Einführen eines Bezahlmodells sowie den Verkauf von Werbung.

Big Tech hilft der Bundesregierung beim Kontakt zu Telegram

Mit der Unterstützung des Google-Konzerns ist es der Bundesregierung mittlerweile gelungen, Kontakt zu den Telegram-Betreibern aufzunehmen.

Innenminiserin Nancy Faeser, die wegen Kontakten ins linksextreme Milieu in der Kritik steht, erklärte, dass in „einem ersten konstruktiven Gespräch“ vereinbart worden sei, „den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren.

Wird in Deutschland bald wie in autoritären Staaten zensiert?

Bei der Pressekonferenz hinsichtlich der Innenministerkonferenz sagte Innenministerin Faeser zudem, es habe gute Gespräche mit Apple und Google gegeben, die die Bereitschaft zu erkennen gäben, etwas gegen „Hass und Hetze“ auf Telegram zu unternehmen. Die Löschung von entsprechenden Inhalten solle vorgenommen werden. In ihrer kurzen Amtszeit fiel die 51-Jährige schon häufiger mit unangebrachten Zensurbestrebungen auf. Unlängst forderte die SPD-Politikerin zusätzlich, dass Telegram aus den App-Stores verbannt werden soll.

Ohne Frage gerät der Messengerdienst immer stärker unter Druck, sich der geforderten Meinungszensur zu beugen. Neben der Einrichtung einer eigenen Taskforce sowie der Forderung von BKA-Vertretern nach Flutung von Telegram mit Datenanfragen und Löschbitten hatte Faeser öffentlich sogar über die komplette Abschaltung der Nachrichtenplattform nachgedacht. Zur Erinnerung: Eine solch starke Zensur bis hin zur vollständigen Blockade von Telegram gibt es sonst nur in autoritär geführten Ländern wie China, Russland, Iran, Weißrussland und Indonesien. Ironischerweise feierte beispielsweise die Tagesschau Telegram im August 2020 noch als „App der Opposition“ – allerdings in Weißrussland.

Hier geht’s zum Telegram-Infokanal von Sebastian Münzenmaier

Doch machen Sie sich Ihr eigenes Bild! Die Möglichkeit dazu erhalten Sie beispielsweise auf dem Telegram-Infokanal von Sebastian Münzenmaier. Dort finden Sie tagesaktuelle Berichte und Kommentare zu politischen Geschehnissen sowie interessante Informationen rund um den Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz.

Zum Infokanal Münzenmaier >>

Share19Tweet12Sharesenden
Team Münzenmaier

Team Münzenmaier

Team von Sebastian Münzenmaier, Ihrem Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz.

Ähnliche Beiträge

Martin Hess - Debatte der Woche

Debatte der Woche: Asylobergrenze von Null!

28. September 2023
0

Wegen anhaltend hoher Asylzahlen herrscht mittlerweile überall in Deutschland der Ausnahmezustand. Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Wahlkampf in Hessen...

Ampel-Fehlerkultur

Ampel-Fehlerkultur: Fehlanzeige!

26. September 2023
0

Klar, jeder macht Fehler, aber bei den Altparteien hat das ganze System. Ständig geraten Minister der Ampel in Affären und...

Debatte der Woche um Nancy Faeser

Debatte der Woche: Rücktritt von Nancy Faeser

20. September 2023
0

Nach Anne Spiegel und Christine Lambrecht ist Innenministerin Nancy Faeser die nächste heiße Anwärterin für einen skandalträchtigen Rücktritt. Die SPD-Politikerin...

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 02/23 jetzt kostenlos bestellen

Beliebte Artikel

  • Thüringen: Björn Höcke und Bodo Ramelow

    Mainstream-„Elite“ rastet aus wegen Thüringen

    248 shares
    Share 99 Tweet 62
  • Aiwanger: Selbstherrliche Süddeutsche entlarvt sich selbst

    235 shares
    Share 94 Tweet 59
  • AfD deckt auf – Versagen: Polizei macht Millionen Überstunden

    234 shares
    Share 94 Tweet 59
  • Linke Gehässigkeit: Tino Chrupalla bei Hart aber fair

    193 shares
    Share 77 Tweet 48
  • Ausländergewalt: Woran wir uns gewöhnen sollen?

    190 shares
    Share 76 Tweet 48

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Youtube Instagram TikTok

Web Stories

Münzenmaiers Magazin 02/23 jetzt bestellen!

Münzenmaiers Mail

Abonnieren Sie den Münzenmaiers Mail und erhalten Sie regelmäßige Highlights und Infos direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Facebook Twitter Telegram Youtube Instagram TikTok

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Einstellungen

© 2023 Münzenmaiers Magazin

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Münzenmaiers Mail
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2023 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist