• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Donnerstag, 23. März, 2023
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Mail
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    Zoff in der Ampel
    Parteien

    Der große Streit in der Ampel

    23. März 2023
    0
    Marie-Agnes Strack-Zimmermann - EU
    Europa

    FDP: Strack-Zimmermann als EU-Spitzenkandidat?

    22. März 2023
    0
    Fahne von Österreich
    Corona

    Niederösterreich will Corona-Strafen zurückzahlen

    20. März 2023
    0
  • Medien
    Louis Klamroth - Grüne
    TV-Kritik

    Hart aber fair: Grüne in der Überzahl

    7. März 2023
    0
    Annalena Baerbock bei Sandra Maischberger
    TV-Kritik

    Maischberger: Baerbock will keinen Frieden

    1. März 2023
    0
    Sandra Maischberger - Streit zwischen Sahra Wagenknecht und Gerhart Baum
    TV-Kritik

    Maischberger: Wagenknecht vs. Baum eskaliert

    9. Februar 2023
    0
  • Rezensionen
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: AfD Gesetzesentwurf zur Migration
    Debatte der Woche

    AfD: Asyl-Fehlanreize beenden!

    16. März 2023
    0
    Debatte der Woche: Sebastian Münzenmaier
    Debatte der Woche

    Verdrängung durch Migranten: Unsere Bürger zuerst!

    3. März 2023
    2
    Friedrich Merz im Deutschen Bundestag
    Bundestag

    Bundestag: Merz mit Kriegstreiberei

    2. März 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Björn Höcke und Bodo Ramelow
    Aus der Partei

    AfD stellt Anzeige gegen Ramelow!

    21. März 2023
    0
    AfD in Thüringen, Sachsen & Brandenburg
    AfD

    Umfrage: AfD im Osten vorn

    13. März 2023
    0
    AfD deckt auf - Geldzahlungen
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Gekaufte Journalisten!

    9. März 2023
    1
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    Münzenmaiers Mail - Bauen & Wohnen
    Münzenmaiers Mail

    Ampelversagen bei Bauen & Wohnen

    5. März 2023
    1
    Münzenmaiers 90 Sekunden zur Demokratie-Posse der Ampel
    Münzenmaiers 90 Sekunden

    Demokratie-Posse der Ampel

    5. März 2023
    0
    Migration: „Ihre Politik ist eine Sauerei!“
    Bundestagsreden

    Migration: „Ihre Politik ist eine Sauerei!“

    3. März 2023
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    Zoff in der Ampel
    Parteien

    Der große Streit in der Ampel

    23. März 2023
    0
    Marie-Agnes Strack-Zimmermann - EU
    Europa

    FDP: Strack-Zimmermann als EU-Spitzenkandidat?

    22. März 2023
    0
    Fahne von Österreich
    Corona

    Niederösterreich will Corona-Strafen zurückzahlen

    20. März 2023
    0
  • Medien
    Louis Klamroth - Grüne
    TV-Kritik

    Hart aber fair: Grüne in der Überzahl

    7. März 2023
    0
    Annalena Baerbock bei Sandra Maischberger
    TV-Kritik

    Maischberger: Baerbock will keinen Frieden

    1. März 2023
    0
    Sandra Maischberger - Streit zwischen Sahra Wagenknecht und Gerhart Baum
    TV-Kritik

    Maischberger: Wagenknecht vs. Baum eskaliert

    9. Februar 2023
    0
  • Rezensionen
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: AfD Gesetzesentwurf zur Migration
    Debatte der Woche

    AfD: Asyl-Fehlanreize beenden!

    16. März 2023
    0
    Debatte der Woche: Sebastian Münzenmaier
    Debatte der Woche

    Verdrängung durch Migranten: Unsere Bürger zuerst!

    3. März 2023
    2
    Friedrich Merz im Deutschen Bundestag
    Bundestag

    Bundestag: Merz mit Kriegstreiberei

    2. März 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Björn Höcke und Bodo Ramelow
    Aus der Partei

    AfD stellt Anzeige gegen Ramelow!

    21. März 2023
    0
    AfD in Thüringen, Sachsen & Brandenburg
    AfD

    Umfrage: AfD im Osten vorn

    13. März 2023
    0
    AfD deckt auf - Geldzahlungen
    AfD deckt auf

    AfD deckt auf: Gekaufte Journalisten!

    9. März 2023
    1
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    Münzenmaiers Mail - Bauen & Wohnen
    Münzenmaiers Mail

    Ampelversagen bei Bauen & Wohnen

    5. März 2023
    1
    Münzenmaiers 90 Sekunden zur Demokratie-Posse der Ampel
    Münzenmaiers 90 Sekunden

    Demokratie-Posse der Ampel

    5. März 2023
    0
    Migration: „Ihre Politik ist eine Sauerei!“
    Bundestagsreden

    Migration: „Ihre Politik ist eine Sauerei!“

    3. März 2023
    0
    • Münzenmaiers Mail
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Politik Sicherheit

Bundesregierung und Big Tech gegen Telegram

7. Februar 2022
Lesezeit: 3 Minuten
0
Bundesregierung und Big Tech gegen Telegram

Die Bundesregierung geht mit immer härteren Mitteln gegen Telegram vor: Insbesondere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) übt stärkeren Druck auf den Messengerdienst aus. Da die Betreiber von Telegram den Zensurbestrebungen der Ampel bislang nicht stattgeben, soll sich laut Medienberichten nun das Technologie-Unternehmen Apple unterstützend eingeschaltet haben.

Die deutsche Bundesregierung Hand in Hand mit Big Tech gegen die Meinungsfreiheit im eigenen Land: Was nach einem schlechten Science-Fiction-Film klingt, scheint jetzt Realität geworden zu sein. Denn nun soll Apple, das Telegram in seinem App-Store führt, der Bundesregierung im Kampf gegen vermeintlichen „Hass“ eine ladungsfähige Anschrift des Messengerdienstes geliefert haben. Dem Presseartikel ist zu entnehmen, dass Faeser dies gegenüber den Innenministern der Bundesländer geäußert haben soll.

Bundesregierung setzt Telegram mit rigiden Mitteln unter Druck

Lange konnte die Bundesregierung den direkten Kontakt zu den Betreibern der Nachrichtenplattform nicht herstellen. Der offizielle Sitz von Telegram ist in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), weshalb sich die Umsetzung des freiheitsfeindlichen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) als schwierig herausstellte. Zwei Anhörungsschreiben des Bundesamts für Justiz waren hinsichtlich geforderter Beschwerdeverfahren unbeantwortet geblieben.

Dabei drohen Telegram Strafzahlungen von bis zu 55 Millionen Euro. Aufgrund der ausbleibenden Kooperation wurde inzwischen ein offizielles Rechtshilfeersuchen formuliert, das das Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) dazu bringen soll, die Dokumente an Telegram zu übermitteln. Eine gewisse Bereitschaft der VAE zur Unterstützung Deutschlands soll bestehen.

Sollten die Schreiben dennoch nicht zugestellt werden, werde die deutsche Justiz laut Justizminister Marco Buschmann (FDP) die „öffentliche Zustellung durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger“ einsetzen. Dadurch werde die erforderliche Zustellung vorgetäuscht und ein Bußgeld gegen den Messengerdienst könne umgesetzt werden.

Im Zweifelsfall würde Buschmann dafür sogar zu drakonischen Maßnahmen greifen und die Finanzströme an die Firma antasten. Die Telegram-Betreiber planen schließlich das Einführen eines Bezahlmodells sowie den Verkauf von Werbung.

Big Tech hilft der Bundesregierung beim Kontakt zu Telegram

Mit der Unterstützung des Google-Konzerns ist es der Bundesregierung mittlerweile gelungen, Kontakt zu den Telegram-Betreibern aufzunehmen.

Innenminiserin Nancy Faeser, die wegen Kontakten ins linksextreme Milieu in der Kritik steht, erklärte, dass in „einem ersten konstruktiven Gespräch“ vereinbart worden sei, „den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren.

Wird in Deutschland bald wie in autoritären Staaten zensiert?

Bei der Pressekonferenz hinsichtlich der Innenministerkonferenz sagte Innenministerin Faeser zudem, es habe gute Gespräche mit Apple und Google gegeben, die die Bereitschaft zu erkennen gäben, etwas gegen „Hass und Hetze“ auf Telegram zu unternehmen. Die Löschung von entsprechenden Inhalten solle vorgenommen werden. In ihrer kurzen Amtszeit fiel die 51-Jährige schon häufiger mit unangebrachten Zensurbestrebungen auf. Unlängst forderte die SPD-Politikerin zusätzlich, dass Telegram aus den App-Stores verbannt werden soll.

Ohne Frage gerät der Messengerdienst immer stärker unter Druck, sich der geforderten Meinungszensur zu beugen. Neben der Einrichtung einer eigenen Taskforce sowie der Forderung von BKA-Vertretern nach Flutung von Telegram mit Datenanfragen und Löschbitten hatte Faeser öffentlich sogar über die komplette Abschaltung der Nachrichtenplattform nachgedacht. Zur Erinnerung: Eine solch starke Zensur bis hin zur vollständigen Blockade von Telegram gibt es sonst nur in autoritär geführten Ländern wie China, Russland, Iran, Weißrussland und Indonesien. Ironischerweise feierte beispielsweise die Tagesschau Telegram im August 2020 noch als „App der Opposition“ – allerdings in Weißrussland.

Hier geht’s zum Telegram-Infokanal von Sebastian Münzenmaier

Doch machen Sie sich Ihr eigenes Bild! Die Möglichkeit dazu erhalten Sie beispielsweise auf dem Telegram-Infokanal von Sebastian Münzenmaier. Dort finden Sie tagesaktuelle Berichte und Kommentare zu politischen Geschehnissen sowie interessante Informationen rund um den Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz.

Zum Infokanal Münzenmaier >>

Share19Tweet12Sharesenden
Team Münzenmaier

Team Münzenmaier

Team von Sebastian Münzenmaier, Ihrem Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz.

Ähnliche Beiträge

Zoff in der Ampel

Der große Streit in der Ampel

23. März 2023
0

In einer der größten Krisen des Landes arbeitet die Bundesregierung eher gegen statt miteinander. Wirtschaftsminister Robert Habeck verliert mittlerweile völlig...

Bier Pleite

Dank Bundesregierung: Bier-Pleite in Deutschland

16. März 2023
0

In Deutschland sterben immer mehr Brauereien. Gründe sind die repressive Corona-Politik der Bundesregierung und die langanhaltend hohe Inflation. Experten rechnen...

Gesinnungscheck

Gesinnungscheck? Prüfung privater Posts von Behördenmitarbeitern

14. März 2023
0

Die Bundesregierung plant eine umfassendere Überprüfung von Bewerbern und Mitarbeitern, die für den Staat arbeiten oder in sensiblen Bereichen tätig...

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/22 jetzt bestellen!

Beliebte Artikel

  • Björn Höcke und Bodo Ramelow

    AfD stellt Anzeige gegen Ramelow!

    478 shares
    Share 191 Tweet 120
  • Rauswurf von Senioren für Migranten

    439 shares
    Share 176 Tweet 110
  • Umfrage: AfD vor Grünen – FDP am Abgrund

    371 shares
    Share 148 Tweet 93
  • Verdrängung durch Migranten: Unsere Bürger zuerst!

    301 shares
    Share 120 Tweet 75
  • Umfrage: AfD im Osten vorn

    291 shares
    Share 116 Tweet 73

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Instagram Youtube

Web Stories

Münzenmaiers Magazin ist da!

Münzenmaiers Mail

Abonnieren Sie den Münzenmaiers Mail und erhalten Sie regelmäßige Highlights und Infos direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Richtlinie (EU)

© 2023 Münzenmaiers Magazin

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Münzenmaiers Mail
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2023 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist

Münzenmaiers Magazin
Datenschutzeinstellungen

Zur Verbesserung unseres Webangebots verwenden wir Cookies und ähnliche Technologien auf unserer Website und verarbeiten personenbezogene Daten von Ihnen, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Medien von Drittanbietern einzubinden oder Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Die Datenverarbeitung kann nur mit gesetzten Cookies erfolgen. Personenbezogene Daten wie beispielsweise IP-Adressen oder Geräte-Kennungen können verarbeitet werden. Wir teilen diese Daten mit Dritten. Einige Cookies sind essenziell für die Nutzung unserer Homepage.


Die Datenverarbeitung kann mit deiner Einwilligung oder auf Basis eines berechtigten Interesses erfolgen. Dieser können Sie in den Privatsphäre-Einstellungen widersprechen. Sie haben das Recht, nicht einzuwilligen und Ihre Einwilligung zu einem späteren Zeitpunkt zu ändern oder zu widerrufen. Weitere Informationen zur Verwendung deiner Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung. Sind Sie unter 16 Jahre alt, dann können Sie nicht in optionale Dienste einwilligen, es sei denn, Sie bitten Ihre Eltern oder Erziehungsberechtigten um Erlaubnis.


Einige Dienste verarbeiten personenbezogene Daten in den USA. Indem Sie der Nutzung dieser Services zustimmen, erklären Sie sich auch mit der Verarbeitung Ihrer Daten unter anderem von Google in den USA gemäß Art. 49 (1) lit. a DSGVO einverstanden. Die USA werden vom EuGH als ein Land mit einem unzureichenden Datenschutzniveau nach EU-Standards angesehen. Insbesondere besteht das Risiko, dass deine Daten von US-Behörden zu Kontroll- und Überwachungszwecken verarbeitet werden, unter Umständen ohne die Möglichkeit eines Rechtsbehelfs.

Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}