Eine Anfrage aus der AfD-Bundestagsfraktion hat aufgedeckt, dass die Alternative für Deutschland im Jahr 2021 wieder einmal am häufigsten von allen im Bundestag vertretenen Parteien angegriffen wurde. Innenpolitik-Experte Martin Hess warf der neuen Innenminister Faeser vor, die linksextremistische Antifa salonfähig zu machen.
AfD wird am häufigsten attackiert – wieder mal
Wie die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zeigt, ist die AfD-Bundespartei im Jahr 2021 am häufigsten das Opfer von Angriffen auf Parteien geworden. Insgesamt 660-mal wurden Mitglieder der Oppositionspartei angegriffen, damit steht die AfD wie schon in den vergangenen Jahren auf Platz eins dieses denkwürdigen Rankings. Auf den Plätzen zwei und drei folgen die CDU und Grüne, die 617- und 454-mal attackiert wurden. Kurz dahinter folgt die SPD mit insgesamt 445 Fällen.
Angriffe auf Gebäude und Plakate von Parteien: Auch hier AfD am schwersten betroffen
Auch bei Attacken auf Gebäude und bei zerstörten Plakaten zu Bundes- und Landtagswahlen ist die AfD das Hauptopfer der im Bundestag vertretenen Parteien. Ganze 120-mal wurden Gebäude oder Einrichtungen der Bürgerpartei angegriffen, auf Platz zwei folgt die SPD mit 83 Fällen. Darüber hinaus musste die AfD im Superwahljahr die größten Plakatbeschädigungen hinnehmen. Von über 9400 Fällen insgesamt traf es die AfD 3.365-mal, was über ein Drittel der Gesamtfälle entspricht. Mit weitem Abstand folgen die Grünen mit etwas über 1700 Fällen.
Martin Hess: „Die Antifa darf nicht salonfähig gemacht werden“
Das Bundesinnenministerium unter der umstrittenen Ministerin Nancy Faeser (SPD) erstaunte in der Antwort auf die AfD-Anfrage zudem mit fragwürdigen Ansichten. Eine „zentrale Steuerung von Angriffen durch linksextremistische Einzelpersonen“ ließe sich bei den Angriffen auf die AfD nicht erkennen, so das Innenministerium. Die Bekennerschreiben seien „unter anonymen Bezeichnungen verfasst.“ AfD-Innenpolitiker Hess kritisierte diese Unklarheit in der Antwort des Ministeriums. In der Vergangenheit habe die Bundesregierung die Umstände genauer benannt: „Kaum haben wir eine Bundesinnenministerin, die beste Kontakte zur bundesweit größten linksextremistisch beeinflussten Organisation im Bereich des Antifaschismus pflegt, verschweigt die Bundesregierung diese wichtige Information“ kommentierte der 51-Jährige in einer deutschen Wochenzeitung. Die Antifa dürfe keinesfalls salonfähig gemacht und weißgewaschen werden.