• Über Münzenmaiers Magazin
  • Printausgabe
  • Kontakt
Samstag, 4. Februar, 2023
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
NEWSLETTER
Münzenmaiers Magazin
  • Startseite
  • Politik
    Katrin Göring-Eckardt im Bundestag
    Europa

    Göring-Eckardt will Ukraine in der EU

    2. Februar 2023
    0
    Faeser sucht europäische „Koalition der Willigen“
    Migration

    Faeser will Einbürgerung ohne Deutschkenntnis

    1. Februar 2023
    0
    Bettina Jarasch - E-Autos
    Umwelt

    Jarasch: 2030 nur noch E-Autos in Berlin

    1. Februar 2023
    0
  • Medien
    Öffentlich-Rechtliche in der Kritik
    Medien

    AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

    27. Januar 2023
    0
    Grüne bei Anne Will
    TV-Kritik

    Anne Will: Arrogante Grüne und Lützerath-Randale

    16. Januar 2023
    0
    Klartext: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner
    TV-Kritik

    Servus TV: Ralf Stegner vs. Hans-Georg Maaßen

    15. Dezember 2022
    1
  • Rezensionen
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: Leif-Erik Holm attackiert Habeck
    Debatte der Woche

    AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    26. Januar 2023
    0
    Lützerath Krawalle
    Bundestag

    Lützerath: AfD attackiert Grüne!

    20. Januar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt rastet aus
    Bundestag

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    19. Januar 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Neujahrsempfang der AfD-Mainz
    Aus der Partei

    Fulminanter Jahresauftakt der AfD Mainz!

    16. Januar 2023
    0
    Pressekonferenz mit Sebastian Münzenmaier
    AfD Bundestagsfraktion

    Flutopfer von 2021 nicht im Stich lassen

    29. November 2022
    0
    Alice Weidel als Kanzlerin?
    AfD

    Kanzlerfrage: Ostdeutsche wählen Weidel!

    14. November 2022
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    LaVerità - Interview mit Sebastian Münzenmaier
    Münzenmaier

    LaVerità: Interview mit Sebastian Münzenmaier

    3. Februar 2023
    0
    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens
    Münzenmaier

    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens

    19. Dezember 2022
    0
    Münzenmaiers Magazin 03/2022
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin: Heißer Herbst & Kalter Winter

    12. Dezember 2022
    1
    Homepage - Sebastian Münzenmaier
    • Bericht aus Berlin
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
  • Startseite
  • Politik
    Katrin Göring-Eckardt im Bundestag
    Europa

    Göring-Eckardt will Ukraine in der EU

    2. Februar 2023
    0
    Faeser sucht europäische „Koalition der Willigen“
    Migration

    Faeser will Einbürgerung ohne Deutschkenntnis

    1. Februar 2023
    0
    Bettina Jarasch - E-Autos
    Umwelt

    Jarasch: 2030 nur noch E-Autos in Berlin

    1. Februar 2023
    0
  • Medien
    Öffentlich-Rechtliche in der Kritik
    Medien

    AfD: So unfair berichten ARD, ZDF und RTL

    27. Januar 2023
    0
    Grüne bei Anne Will
    TV-Kritik

    Anne Will: Arrogante Grüne und Lützerath-Randale

    16. Januar 2023
    0
    Klartext: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner
    TV-Kritik

    Servus TV: Ralf Stegner vs. Hans-Georg Maaßen

    15. Dezember 2022
    1
  • Rezensionen
    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“
    Rezensionen

    Imad Karim: „Ich bitte um Vergebung – Brief an Deutschland“

    31. Januar 2023
    0
    Der Fall Tellkamp
    Rezensionen

    Rezension: Der Fall Tellkamp

    19. Mai 2022
    0
    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“
    Rezensionen

    TV-Tipp: „Im Stich gelassen – die Covid-Impfopfer“

    1. Februar 2022
    0
  • Bundestag
    Debatte der Woche: Leif-Erik Holm attackiert Habeck
    Debatte der Woche

    AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    26. Januar 2023
    0
    Lützerath Krawalle
    Bundestag

    Lützerath: AfD attackiert Grüne!

    20. Januar 2023
    0
    Katrin Göring-Eckardt rastet aus
    Bundestag

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    19. Januar 2023
    0
    • Debatte der Woche
  • AfD
    Neujahrsempfang der AfD-Mainz
    Aus der Partei

    Fulminanter Jahresauftakt der AfD Mainz!

    16. Januar 2023
    0
    Pressekonferenz mit Sebastian Münzenmaier
    AfD Bundestagsfraktion

    Flutopfer von 2021 nicht im Stich lassen

    29. November 2022
    0
    Alice Weidel als Kanzlerin?
    AfD

    Kanzlerfrage: Ostdeutsche wählen Weidel!

    14. November 2022
    0
    • AfD deckt auf
    • Aus der Partei
    • AfD Bundestagsfraktion
    • Kampagnen
  • Gastbeiträge
    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: Beschäftigte und Berater

    27. Juni 2022
    0
    Peter Felser - Gastbeitrag
    Gastbeiträge

    Peter Felser: Der Wald und seine Identität

    24. Juni 2022
    0
    Zahl des Monats - Haushaltsausschuss
    Gastbeiträge

    Zahl des Monats: 563,4 Mio. Euro pro Minute

    26. Mai 2022
    0
  • Münzenmaier
    LaVerità - Interview mit Sebastian Münzenmaier
    Münzenmaier

    LaVerità: Interview mit Sebastian Münzenmaier

    3. Februar 2023
    0
    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens
    Münzenmaier

    1 Jahr Ampel: Bilanz des Versagens

    19. Dezember 2022
    0
    Münzenmaiers Magazin 03/2022
    Münzenmaier

    Münzenmaiers Magazin: Heißer Herbst & Kalter Winter

    12. Dezember 2022
    1
    Homepage - Sebastian Münzenmaier
    • Bericht aus Berlin
    • Bundestagsreden
    • Veranstaltungen
    • Pressemitteilung
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
Münzenmaiers Magazin
Startseite Politik Corona

Das steckt hinter der Verkürzung des Genesenenstatus

20. Januar 2022
Lesezeit: 4 Minuten
0
Das steckt hinter der Verkürzung des Genesenenstatus

Es hatte den Anschein, als sollte es leise an der öffentlichen Debatte „vorbeigeregelt“ werden, doch letztlich kam Medienberichten zufolge auch das Robert-Koch-Institut (RKI) nicht an einer offiziellen Bestätigung herum: Der Genesenenstatus gilt fortan nur noch 90 Tage statt wie bisher sechs Monate. Dabei sollte ursprünglich nur eine „europäische Vereinheitlichung“ auf 180 Tage vorgenommen werden.

Die Fraktionsspitze der AfD im Bundestag hat die Bundesregierung in einer Pressemitteilung dazu aufgefordert, die Verkürzung des Genesenenstauts umgehend zurückzunehmen. Alice Weidel, eine der Fraktionsvorsitzenden, bezeichnete die Entscheidung zur Verkürzung als „Skandal“. Fraktionschef Chrupalla forderte von Bundeskanzler Scholz (SPD), seinen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) „zurückzupfeifen“.

Es stellt sich die Frage: Woher kommt der plötzliche Sinneswandel, der Genesene dramatisch in ihrer Freiheit beschneidet?

Das diesbezügliche Unheil begann mit einer Rede von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundesrat. Dort kündigte er an, dass in Zukunft das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sowie das RKI insbesondere darüber entscheiden sollen, wie lange der Genesenenstatus und der Zustand „vollständig geimpft“ gültig sind – und nicht mehr das Parlament. Das Gesetzesvorhaben wurde anschließend durch den Bundesrat bestätigt.

„Wissenschaftliche Evidenz“ kommt recht dünn daher

Die Begründung dieser Änderung liest sich ziemlich schwammig: Auf der Seite des RKI heißt es, diese sei vorgenommen worden, „da die bisherige wissenschaftliche Evidenz darauf hindeutet, dass Ungeimpfte nach einer durchgemachten Infektion einen im Vergleich zur Deltavariante herabgesetzten und zeitlich noch stärker begrenzten Schutz vor einer erneuten Infektion mit der Omikronvariante haben“.

Doch diese angebliche „wissenschaftliche Evidenz“ kommt recht dünn daher. Trotz einer eigenen großen Wissenschaftsabteilung der Behörde verweist das RKI u.a. auf die ehrenamtliche Ständige Impfkommission (Stiko), die eine Auffrischungsimpfung „ab drei Monaten nach der Infektion“ empfiehlt. Ein erster Verdacht: Wird der Status der Genesung verkürzt, um Nicht-Geimpfte schneller wieder unter Druck setzen zu können?

Da die Omikron-Variante in Europa noch nicht allzu lange auftritt (seit Ende November 2021), sind zwischen Aufkommen der Variante und dem eben erwähnten wissenschaftlichen Befund der Stiko vom 21. Dezember ungefähr lediglich drei Wochen vergangen. Dabei weist die Ständige Impfkommission zwar auf erste Untersuchungen aus Großbritannien hin, sie muss aber gleichzeitig eingestehen, dass die Empfehlung „auf Basis einer derzeit begrenzten Datenlage getroffen wurde“.

Es schließt sich die Frage an, wobei es sich bei den britischen Untersuchungen handelt. Dort wird auf der einen Seite – Stand 10. Dezember 2021 – von einem „etwa drei- bis achtfach erhöhte[n] Risiko einer Reinfektion mit der Omikron-Variante“ gesprochen, auf der anderen Seite allerdings deutlich gemacht, dass dies vorläufige Schätzungen auf der Basis von 361 Omikron-Fällen in Großbritannien seien. Inzwischen ist zur Begründung der Senkung der Dauer des Genesenenstatus auf der Seite des RKI ein weiterer Bericht der UK Health Security Agency verlinkt, der zwar einen weiteren Anhaltspunkt zu der These der zusätzlichen Reinfektionen bei Omikron liefert, jedoch auch Unsicherheiten mit sich bringt.

Breiter wissenschaftlicher Konsens, der eine solch einschneidende Maßnahme rechtfertigen würde, sieht deutlich anders aus. Besonders schikanös wirkt dabei die Tatsache, dass von den nun geltenden 90 Tagen noch 28 Tage abgezogen werden müssen, sodass Genesene künftig ihren Status nach etwa zwei Monaten wieder verlieren werden. Denn: Laut RKI muss für den Erhalt des Nachweises „das Datum der Abnahme des positiven Tests mindestens 28 Tage zurückliegen“.

Studien zu Delta zeigen völlig anderes Bild

Hinzu kommt, dass der wissenschaftliche Stand zu Genesenen bei der zuvor vorherrschenden Variante Delta ein ganz anderes Bild zeigt. Während in einer Studie der Universität Lübeck aus dem Sommer 2021 von einer Immunität von „mindestens zehn Monate[n]“ gesprochen wurde, gingen andere sogar von bis zu 15 Monaten aus. Dementsprechend hält der Genesenennachweis in der Schweiz ganze 12 Monate, ebenso in den Niederlanden.

Dass es in Deutschland im Gegensatz dazu sogar zu einer Verkürzung der Dauer gekommen ist, kann auch der Bonner Virologe Hendrik Streeck nicht nachvollziehen. „Wir müssen wirklich aufpassen, dass die Entscheidungen auf fundiertem Wissen basieren und nicht willkürlich getroffen werden“, so der 44-Jährige. Er sehe des Weiteren kaum Gründe, warum Genesene, die über eine breite Immunantwort verfügen, anders als Geimpfte behandelt werden sollten.

Rechtliche Lage: „Das werden sich die Gerichte anschauen müssen.“

Problematisch erscheint darüber hinaus die rechtliche Lage. Zentrale, die Grundrechte betreffende Fragestellungen werden in diesem Punkt nicht mehr vom Parlament bewertet, sondern von zwei Bundesoberbehörden, die über Einträge auf einer Internetseite rasch über den Status von Millionen Menschen entscheiden können. Der Verfassungsrechtler Niko Härting meinte dazu: „Das werden sich die Gerichte anschauen müssen.“

Nach Betrachtung all dieser Erkenntnisse wiegt die eingangs aufgestellte Behauptung umso schwerer: Es ist davon auszugehen, dass es sich bei der Verkürzung des Genesenenstatus um eine weitere Schikane handelt, um die Nicht-Geimpften zur Impfung zu treiben.

Weidel/Chrupalla: Verkürzung des Genesenenstatus sofort zurückziehen

In einer Pressemitteilung haben Alice Weidel und Tino Chrupalla, Fraktionschefs der AfD im Bundestag, die Bundesregierung nun aufgefordert, die Verkürzung des Genesenenstatus umgehend wieder zurückzunehmen. In einer Nacht- und Nebelaktion hatte das Robert-Koch-Institut beschlossen, dass der sog. Genesenenstaus nach einer Corona-Erkrankung nur noch 90 Tage gilt. Bislang war das sechs Monate der Fall. Alice Weidel forderte nun eine Aufarbeitung dieses Vorgehens.

„Es darf nicht sein, dass eine so weitreichende Entscheidung, die für viele Betroffene unmittelbare Auswirkungen an ihrem Arbeitsplatz oder beim Einkaufen hat, ohne Ankündigung und ohne Übergangsfrist von einer untergeordneten Behörde getroffen wird.“

Vielmehr müssten Entscheidungen dieser Tragweite im Parlament getroffen werden: „Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen.“ Ihr Fraktionskollege Tino Chrupalla forderte zudem, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach „zurückpfeife“ und die Arbeit der AfD im Bundestag nicht weiter erschwere:

„Die Überrumpelungs-Taktik, mit der die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 verkürzt wurde, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig und bloße Willkür, um die politische Arbeit der einzig echten Opposition im Deutschen Bundestag zu blockieren.“

Die Fraktionsspitze forderte zusammen, die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus umgehend zurückzunehmen. Zudem werde Chrupalla juristisch gegen die Entscheidung des RKI vorgehen.

Share19Tweet12Sharesenden
Team Münzenmaier

Team Münzenmaier

Team von Sebastian Münzenmaier, Ihrem Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz.

Ähnliche Beiträge

Faeser sucht europäische „Koalition der Willigen“

Faeser will Einbürgerung ohne Deutschkenntnis

1. Februar 2023
0

Bundesinnenminister Nancy Faeser (SPD) will Ausländern, die über 67 Jahre alt sind, den Erwerb des deutschen Passes auch ohne Sprachnachweise...

Berlin-Wahl

Klatsche für Senat: Berlin-Wahl findet statt

31. Januar 2023
1

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Eine kurzfristige Verschiebung der Abstimmung im Eilverfahren wurde...

Alice Weidel bei Maischberger

Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

27. Januar 2023
0

Nach dem Messer-Amoklauf eines Palästinensers in einem Regionalexpress zwischen Kiel und Hamburg hat Alice Weidel, AfD-Chefin und Vorsitzende deren Bundestagsfraktion,...

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ich stimme der Verarbeitung meiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung zu.

Münzenmaiers Magazin Ausgabe 03/22 jetzt bestellen!

Beliebte Artikel

  • Katrin Göring-Eckardt rastet aus

    Göring-Eckardt tobt wegen Applaus für AfD!

    664 shares
    Share 266 Tweet 166
  • Brokstedt: Weidel wirft Ampel Versagen vor

    278 shares
    Share 111 Tweet 70
  • Verteidigungsminister Pistorius: Corona-Hardliner, NSDAP-Vergleiche

    265 shares
    Share 106 Tweet 66
  • AfD attackiert Habeck – Debatte der Woche

    206 shares
    Share 82 Tweet 52
  • Messer-Amoklauf in Norddeutschland

    201 shares
    Share 80 Tweet 50

Sebastian Münzenmaier - Social Media

Facebook Twitter Telegram Instagram Youtube

Web Stories

Münzenmaiers Magazin ist da!

Newsletter

Abonnieren Sie den Newsletter von Sebastian Münzenmaier und erhalten Sie regelmäßige Highlights direkt per E-Mail.

Zur Homepage von Sebastian Münzenmaier

Sebastian Münzenmaier folgen:

Über Münzenmaiers Magazin

Münzenmaiers Magazin liefert unzensierte Nachrichten aus erster Hand abseits der ideologischen Filter etablierter Medienschaffender.

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Richtlinie (EU)

© 2022 Münzenmaiers Magazin

Kein Ergebnis
Zeige alle Ergbnise
  • Startseite
  • Münzenmaiers Magazin – Printausgabe
  • Newsletter
  • Politik
  • Medien
  • Rezensionen
  • Bundestag
  • AfD
  • Gastbeiträge
  • Sebastian Münzenmaier

© 2022 Münzenmaiers Magazin

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist

Münzenmaiers Magazin
Cookie-Zustimmung verwalten
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}