Vor ihrem Besuch in Rom hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung La Stampa erklärt, dass Volkswirtschaften „in einer vernetzten Welt“ nur erfolgreich sein könnten, „wenn sie Vielfalt als Stärke begreifen“. Die neue Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen wolle legale Migrationswege nach Deutschland ausweiten, so Baerbock, die den EU-Grenzstaaten mehr Solidarität in der Migrationspolitik zusicherte.
Baerbock: „Müssen alle Solidarität und Verantwortung zeigen“
Im Gespräch mit dem italienischen Blatt führte die deutsche Außenministerin aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands und auch Europas besonders darauf beruhe, „dass Menschen mit all ihren Ideen, Biographien und ihrer Tatkraft zu uns gekommen sind.“ Vielfalt müsse von den Volkswirtschaften als Stärke begriffen werden, um „in einer vernetzten Welt“ erfolgreich zu sein, so die 41-Jährige, die den Staaten an der EU-Außengrenze größere Unterstützung zusicherte:
„Aber wenn wir als Europäer wollen, dass unsere Regeln und Werte Geltung haben, müssen wir alle bereit sein, Solidarität und Verantwortung zu zeigen.“
Ziel der neuen Ampelregierung sei es, einen festen Verteilungsmechanismus in Europa zu etablieren und legale Zuwanderungswege nach Deutschland und Europa auszuweiten. Geschehen soll dies über humanitäre Visa oder moderne Einwanderungsgesetze.
„Mit denen vorangehen, die Europas Verständnis als Wertegemeinschaft leben“
Im weiteren Gespräch machte die Bundesaußenministerin deutlich, dass an den EU-Außengrenzen „Humanität und Ordnung“ gewährleistet werden müssten: „Was Flucht angeht, kann und will ich mich nicht damit abfinden, dass an Europas Außengrenzen immer wieder Menschen sterben.“ Die Länder an den Grenzen dürften nicht allein gelassen werden. Es sei „von Berlin aus leicht, mit dem Finger auf diejenigen Staaten zu zeigen, die die Last der Verantwortung an den Außengrenzen tragen.“ Solange keine gemeinsame Position zur Migrationspolitik in der EU vorhanden sei, müssten willige Staaten in dieser Frage vorangehen: „Stattdessen sollten wir, wie in vielen Fällen zum Glück geschehen, mit denen vorangehen, die nicht nur dazu bereit sind, sondern auch Europas Verständnis als Wertegemeinschaft leben.“ Italien und Deutschland würden hierbei an einem Strang ziehen, erklärte Baerbock.
Beim Treffen mit ihrem italienischen Pendant Luigi Di Maio betonte die 41-Jährige dann, dass „der Status Quo in der Migrationsfrage“ nicht mehr tragbar sei.
TM