Die Alternative für Deutschland hat einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. „Ich empfinde die Nominierung der AfD als große Ehre und nehme sie gerne an“, sagte Werteunion-Chef Prof. Max Otte am Nachmittag. Die CDU unterstützt derweil lieber Frank-Walter Steinmeier und möchte Otte aus der Partei werfen.
Bundespräsidentenwahl: AfD nominiert Max Otte
Prof. Max Otte, Bundesvorsitzender der Werteunion und CDU-Mitglied, wird für die AfD für das Amt des Bundespräsidenten antreten und sich somit gegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Gerhard Trabert (parteilos, Kandidat der Linkspartei) zur Wahl stellen. „Ich empfinde die Nominierung der AfD als große Ehre und nehme sie gerne an“, erklärte der Finanzökonom am Nachmittag, bevor ihn AfD-Chef Tino Chrupalla und Bundestagsfraktionschefin Weidel im Bundestag vorstellten. Otte erklärte im anschließenden Pressestatement, mit seiner Kandidatur ein Zeichen setzen zu wollen: „Es sind mir die sozialen Themen wichtig“, so Otte, der auf die auseinanderklaffende Schere zwischen arm und reich hinwies. Hinzu wolle er die Freiheitsrechte der Bürger betonen: „Ich bin in diesem Haus noch genesen. Wenn ich aus diesem Haus herausgehe, bin ich es nicht. Hier ist Arbeit notwendig!“ Otte selbst erreichte größere Bekanntheit allen voran über seine finanzpolitischen Bestseller wie „Der Crash kommt. Die neue Weltwirtschaftskrise und wie Sie sich darauf vorbereiten“ aus dem Jahr 2006 und als Vorsitzender der Werteunion. Zudem war der Fondsmanager bis Januar 2021 Kuratoriumsvorsitzender der Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Chrupalla/Weidel: Otte hervorragender Kandidat aus der Mitte der Gesellschaft
Bei der offiziellen Vorstellung Ottes im deutschen Bundestag betonten die AfD-Fraktionschefs die Freude über die Annahme der Nominierung Ottes. Es sei ein guter Tag für die Demokratie, dass eine Alternative zu den linken Kandidaten bestehe. Otte sei ein honoriger Politiker und Mann der Mitte, so Tino Chrupalla. Alice Weidel bezeichnete Otte als wertkonservativen, liberalen und ehrwürdigen Kandidaten mit internationalen Kontakten, der trotzdem bodenständig und heimatverbunden geblieben sei. Dass die CDU keinen eigenen Kandidaten aufstelle, zeige, dass sie noch nicht in der Oppositionsrolle angekommen ist.
CDU unterstützt lieber SPD-Steinmeier
Während die AfD den linken Kandidaten Steinmeier und Trabert also einen geeigneten Gegenkandidaten entgegensetzt, unterstützt die CDU lieber SPD-Mann Steinmeier. In einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagten die Spitzen der Ampelparteien und der Union ihre Unterstützung für Steinmeier zu. Unterschrieben wurde das Papier von den beiden SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie von Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU), Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide Grüne) sowie FDP-Chef Christian Lindner. Hinzu kamen die Unterschriften der Bundestagsfraktionschef Mützenich (SPD), Brinkhaus (CDU/CSU), Dröge und Haßelmann (beide Grüne) sowie Dürr (FDP).
CDU außer Rand und Band
Anstatt sich hinter ihr eigenes Parteimitglied Otte zu stellen, unterstützt die CDU also lieber einen SPD-Mann. Die Empörung über Otte reicht in seiner eigenen Partei so weit, dass einige führende CDU-Politiker den Fondsmanager zum Parteiaustritt auffordern. Der designierte Generalsekretär Mario Czaja erklärte:
„Wer als Christdemokrat überhaupt erwägt, von der AfD für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu werden, verletzt die Werte der CDU und hat in unserer Partei nichts verloren.“
Um 18 Uhr werde der Bundesvorstand der CDU das weitere Verfahren besprechen, so Czaja. Noch-Generalsekretär Ziemiak postete dasselbe Statement auf seinen Kanälen.
Parteiausschlussverfahren nicht ausgeschlossen
Ex-Kanzlerkandidat Armin Laschet bezeichnete die Nominierung gar als „Schande“: „Wer dies als Christdemokrat überhaupt erwägt, schädigt das Ansehen der Union, verletzt ihre Werte und hat in der CDU nichts verloren.“ Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, bezeichnete das Verhalten Ottes als „parteischädigendes Verhalten, das zwingend auch zu einem Ausschluss führen müsste“. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt legten Otte ebenso einen Parteiaustritt nahe. Die CDU in Köln, wo Otte Mitglied ist, hat nach Pressemeldungen bereits erklärt, ein Parteiausschlussverfahren einleiten zu wollen.
TM
